Ein Schornsteinfeger, ein Olaf-Scholz-Double sowie etwa 30 Betriebsrätinnen, Betriebsräte und Interessierte hatten sich am Karlstadter Marktplatz versammelt, um Hubertus Heil (SPD) zu empfangen. Zum zweiten Mal ist der Arbeitsminister in der Kreisstadt – zuletzt war er zu Gast beim Neujahrsempfang 2020.
Den Austausch mit Betriebs- und Personalräten sowie der lokalen Spitze der Bundesagentur für Arbeit an einem Infostand der SPD Karlstadt hatte Bundestagsabgeordneter Bernd Rützel organisiert. Zuvor hatte Heil bereits die Unternehmen Skf in Schweinfurt und Düker in Karlstadt besucht.
Für Gesprächsstoff sorgte das Thema Rente
Die Fragen aus der Runde um den SPD-Infostand auf dem Karlstadter Marktplatz drehten sich hauptsächlich um das Thema Rente. Hinsichtlich der Stabilisierung des Rentenniveaus versprach Heil: "Eins ist klar: Wir werden niemals zulassen, dass zum Beispiel Beiträge in Aktien angelegt werden." Er bekräftigte außerdem, dass ein Generationenkapital aufgebaut werde, um in der zweiten Hälfte der 30er Jahre die Beiträge zu stabilisieren. Dafür würden aber keine Beiträge eingesetzt und kein "Geld verzockt".
Einem Vertreter der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern ging es um die Umsetzung der Gesetzesvorhaben; die Mitarbeiter seien gestresst, aber die Grundrente sei auch ein Arbeitsplatzschaffer gewesen. Hier erwiderte der Minister: "Ihr werdet die Leute auch weiter brauchen." Nach der Grundrente und der Sicherung des Niveaus komme eine weitere Aufgabe: Selbstständigen im Alter Schutz zu geben.
Der Minister warb für Wahlbeteiligung
Außerdem warb Heil grundsätzlich für eine Wahlbeteiligung bei der Bayerischen Landtagswahl und der Bezirkswahl: "Wenn es einen guten Grund gibt, zur Wahl zu gehen und demokratisch zu wählen, dann ist es, damit nicht Radikale in den Parlamenten stärker werden."
Überraschungsgast war Bernd Huisl aus Gambach, der einiges an Aufmerksamkeit erregte. Selbst Hubertus Heil posierte für ein Foto mit dem Main-Spessarter Scholz-Doppelgänger. "Das ist wirklich eine faszinierende Ähnlichkeit, aber unser Kanzler ist unersetzlich, es tut mir leid", so Heil. Insgesamt blieb wenig Zeit für Diskussion und Austausch; nach einer guten halben Stunde verabschiedete er sich aus der Runde mit dem Versprechen: "Ich komme wieder."