Sinneswandel bei Bürgermeister Klaus Köhler: Der Markt Wiesentheid wird nun doch kein Geld von den Bürgerinnen und Bürgern verlangen, die beim Hochwasser im Juli Hilfe von der Feuerwehr erhalten hatten. In einer Stellungnahme, die auch im gemeindlichen Mitteilungsblatt abgedruckt wird, weist das Gemeindeoberhaupt ausdrücklich darauf hin: "Den Bürgerinnen und Bürgern werden die Kosten des Einsatzes nicht in Rechnung gestellt." So steht es jetzt unmissverständlich in dem Schreiben.

Damit reagieren Bürgermeister und Verwaltung auf die Kritik und die Verwunderung, die nach der Ferienausschuss-Sitzung Anfang September aufgekommen waren. In dieser Sitzung habe man, sagt Köhler, "einen notwendigen rechtskonformen Beschluss" gefasst. Dieser besagt, dass bei der Verrechnung der Feuerwehreinsätze von den betroffenen Bürgern nur der Mindestsatz festgesetzt werde.

Betroffene sollen angehört werden

Außerdem werde jetzt bei jenen Betroffenen, bei denen keine Versicherung den Einsatz übernehme, grundsätzlich "von einer unbilligen Härte ausgegangen und kein Gebührenbescheid erlassen. Hierzu erfolgt vorab eine Anhörung der Betroffenen", erläutert die Stellungnahme das weitere Vorgehen. Damit sind die Gebührenbescheide, die die Gemeinde eigentlich zunächst verschicken wollte, die aber das Rathaus noch nicht verlassen haben, wohl endgültig überflüssig.

Überraschend heißt es in der Stellungnahme allerdings nun, es sei nie vorgesehen gewesen, den Betroffenen des Hochwassers im Juli 2021 Gebühren für den Einsatz der Freiwillige Feuerwehr Wiesentheid in Rechnung zu stellen. Die Feuerwehr-Kostensatzung sehe aber eine generelle Gebührenpflicht vor. Deswegen habe die Verwaltungsgemeinschaft Wiesentheid die Angelegenheit dem Ferienausschuss zur Einzelfallentscheidung vorgelegt. 

Fehler, Missverständnis oder schlechte Kommunikation?

In der Ferienausschuss-Sitzung hörte sich das allerdings völlig anders an. Dort kamen die Aussagen von Verwaltungschef Christian Sturm und Bürgermeister Köhler so an, dass die Gemeinde die Betroffenen grundsätzlich zur Kasse bitten werde. Und so hatte der Ausschuss auch entschieden. War das alles nun ein Fehler oder ein Missverständnis?

Der Vortrag zu diesem Thema sei in der Sitzung wohl nicht bei jedem richtig angekommen. Das habe man wohl "schlecht kommuniziert", gibt Köhler zu. Die Folge dieser Klarstellung: Die Kosten für den Hochwasser-Einsatz, die für Wiesentheid im fünfstelligen Bereich liegen, bezahlt der Markt nun vollständig aus eigener Tasche.