Schlecht gepflegte Senioren wurden in Sicherheit gebracht, drei Mitarbeiter eines ambulanten Pflegedienstes festgenommen, Häuser durchsucht. Im Raum Würzburg und Kitzingen gehen Staatsanwalt und Polizei aktuell dem Verdacht eines Betruges in Millionenhöhe in der Altenpflege nach.
Anonyme Hinweise führten zu den Ermittlungen
Die ersten Hinweise kamen über ein anonymes Hinweistelefon: Senioren einer Wohngruppe in Kitzingen würden für teures Geld schlecht gepflegt, so lautete der Vorwurf. Ermittler der bayerischen Zentralstelle für Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg beschlossen, das genauer unter die Lupe zu nehmen – und fanden am Donnerstag ihren Verdacht bestätigt: Eilig wurden fünf Senioren in ein Pflegeheim verlegt, die laut einem Augenzeugen "in erbärmlichem gesundheitlichem und hygienischem Zustand waren".
Sie hätten völlig verwahrlost gewirkt, die Kleidung habe ihnen am Körper geklebt, sagte der Augenzeuge der Durchsuchung in der Kitzinger Innenstadt. Ein Patient, der in einem Pflegeheim im Landkreis unterkam, soll Socken getragen haben, die in bestehende Wunden eingewachsen waren.
50 Polizisten waren bei der Razzia beteiligt
Die Erstversorgung der fünf wurde vom BRK Kitzingen übernommen, sagte auf Nachfrage Oberstaatsanwalt Matthias Held von der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg, die die Ermittlungen leitet. Dort sind jene Staatsanwälte der ZKG angesiedelt, die bayernweit zuständig für gravierende Delikte im Gesundheitsbereich sind. Sie durchsuchten mit 50 Polizisten "wegen des Verdachts von Betrugstaten beim Betrieb eines ambulanten Pflegedienstes drei Objekte in Würzburg und eines in Kitzingen". Dies bestätigte Oberstaatsanwalt Held.
In der Einrichtung in Kitzingen sind mehr als diese fünf alten Menschen untergebracht. Um ihre weitere Betreuung zu gewährleisten, habe die Polizei der Arbeitsgemeinschaft (Arge) der Pflegekassen eine Liste mit Namen der anderen dort betreuten Senioren überlassen, damit sie sich um sie kümmern. Eine Zahl der dort oder an anderen Stellen von dem Pflegedienst betreuten Senioren wollte der Staatsanwalt nicht nennen.
Drei Personen in Untersuchungshaft
An der Razzia nahmen auch Mitarbeiter der Heimaufsicht des Landratsamtes Kitzingen teil, die den Gesundheitszustand der Senioren kontrollierten und für eine bessere Unterbringung der Betroffenen sorgten. Ein Pflegeheim in Dettelbach nahm unseren Informationen nach drei Betroffene auf. Das Landratsamt durfte sich aufgrund der laufenden Ermittlungen zu dem Fall zunächst nicht äußern, Auskünfte behielt sich die Staatsanwaltschaft vor.
Drei Betreiber des Pflegedienstes, zwei Männer und eine Frau, wurden festgenommen und einer Ermittlungsrichterin vorgeführt. Sie befinden sich wegen Flucht- und Verdunklungsgefahr in Haft.
Zu den konkreten Vorwürfen sagt der Oberstaatsanwalt: Die Beschuldigten sollen mit ihrem Pflegedienst Leistungen zur Versorgung von Patienten mit häuslicher Krankenpflege und mit ambulanten Pflegeleistungen erbracht haben – "ohne ausreichende eigene Qualifikation und ohne eine verantwortliche Pflegekraft". Dadurch soll es ihnen möglich gewesen sein, "die Dokumentation der Leistungen nach eigenem Ermessen zu ändern, um nicht erbrachte Leistungen vorzutäuschen und die Qualität der Leistungen des Pflegedienstes auf ein Minimum zu reduzieren", so Held.
2,5 Millionen zu Unrecht kassiert?
Laut Haftbefehl besteht der Verdacht, dass die Betreiber des Pflegedienstes, die auch weitere Senioren im Raum Würzburg betreuten, im Zeitraum von Januar 2017 bis April 2022 Leistungen über insgesamt 2,5 Millionen Euro bei der Pflegekasse der AOK Bayern zu unrecht abgerechnet zu haben.
Man habe Arrestbeschlüsse vollzogen, sagt Oberstaatsanwalt Held. "Dabei wurden Gegenstände und Immobilien gepfändet." Im Rahmen der Durchsuchung seien zahlreiche – auch digitale – Dokumente sichergestellt worden. "Diese werden derzeit gesichtet und ausgewertet".
Auch die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt
Darüber hinaus wurde auch die Staatsanwaltschaft Würzburg eingeschaltet, die nun wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung und Misshandlung von Schutzbefohlenen ermittelt.
Für die bayerischen Sonderermittler gegen Betrug im Gesundheitssystem ist es der erste große Erfolg, der auf der Einrichtung ihres anonymen Hinweissystems vor genau einem Jahr beruht. Dorthin können sich Menschen wenden, die beispielsweise Hinweise zu Schmiergeldern, gefakten Corona-Tests oder falsche Abrechnungen geben wollen. Das System ist erreichbar unter: https://www.bkms-system.com/ZKG .
Andererseits scheinen sie bei der Prüfung und Abzeichung von Kostennoten mancher "Pflegedienste" weniger Sorgfalt walten zu lassen. Auch hier sollte es kassenintern Konsequenzen geben.
Wir sollten Senioren in Gefängsnisse stecken. Sie würden jeden Tag eine Dusche bekommen, es gäbe eine Videoüberwachung,falls etwas passiert, drei Mahlzeiten am Tag. Zutritt zu einer Bücherei, einen Computer,einen Fernseher, ein Fitnessstudio, Ärzte vor Ort und kostenlose Medizin.
Steckten wir Kriminelle in Altenheime, würden sie kalte Mahlzeiten, Nachtruhe um 19 Uhr, zwei Duschen die Woche und kleinere Räume haben. Ausserdem müssten sie 4000 € Miete bezahlen.
Es ist ziemlich traurig, dass wir Kriminelle besser behandeln als unsere Eltern.
Das ist wohl nur eine Satire mit viel Galgenhumor, aber es steckt eine Menge Wahheit darin.
Egal welche Strafe die Betreffenden nach einem sich bestimmt über einen (zu) langen Zeitraum hinziehendem Verfahren erwartet: sie wird zu kurz bzw. zu gering sein.
wären bestimmt schon 100 Kommentare veröffentlicht...
aber es geht ja nur um alte Menschen..
da sieht man mal
was die für eine Lobby haben...
ich schau das ich mal ohne so eine "Aufbewahrungsanstalt"
meinen Lebensabend verbringen kann...
Unglaublich zu was Menschen fähig sind!
Dient Corona hier wieder als Ausrede untätig gewesen zu sein ?.Wenn solche Zustände möglich sind für was hat der Landkreis denn solche "Abteilungen "?.
Da gehört tabula rasa gemacht!
Die Frage ist nur welches Interesse der Staat daran hat etwas zu ändern? Das dürfte kein Einzelfall sein und zukünftig wird es aufgrund der Sitation noch schlechter werden!
Wenn ich nach der hauswirtschaftlichen Versorgung nicht nach Putze bei meinen Angehörigen würde die Wohnung verdrecken.
Aber teuer Geld einstecken.
Nicht immerbringt. muss jemand weggeschaut haben. Manche Menschen haben niemanden, da guckt keiner. Und andere, die das nümitbekommen sagen, geht mich nichts an. Hier ist ja oft verpönt, erwas zu sagen, auch in anderen Situationen, wenn man sieht, wohin es jemanden bringt. Hinterher dann „warum hast du nicht gesagt?“. Sobald man da wirklich so schwach ist, dass man sich selbst nicht helfen kann und Willkür, Faulheit, Inkompetenz und schlimmerem ausgesetzt ist,… will ich lieber nicht dran denken. Die katholische Kirche ist dagegen, was da besser wäre. Und Kontrollen werden als bürokratisch beschimpft. Ein Teufelskreis.