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Kitzingen
Kommentar zur Briefwahl-Panne: Wenig Interesse an Aufarbeitung
Nach mehreren hausgemachten Pannen bei der OB-Stichwahl hatte die Stadt die Chance, im Wahlausschuss für Klarheit zu sorgen. Doch die Verwaltung hat sie nicht genutzt.
Wahlhelfer bereiten in München die Auszählung der Briefwahl vor.
Foto: Sven Hoppe, dpa | Wahlhelfer bereiten in München die Auszählung der Briefwahl vor.
Andreas Brachs
 |  aktualisiert: 10.04.2020 02:10 Uhr

Richtig ernst ist es der Kitzinger Stadtverwaltung mit der öffentlichen Aufarbeitung der Briefwahl-Panne offensichtlich nicht. Denn erstens lässt sie die Öffentlichkeit erst nicht ins Haus und zweitens verzichtet sie darauf, die Kompetenz ihrer hauseigenen Rechtsabteilung mit in den Ausschuss zu geben. Zumindest in beratender Funktion wäre das dringend notwendig gewesen.

So saßen vier Laien mit einer Stadtmitarbeiterin im Wahlausschuss und mussten schwerwiegende rechtliche Fragen wälzen, auf die niemand Antworten parat hatte. Am Ende blieb ihnen nur, das Ergebnis als solches festzustellen und darauf zu verweisen, dass das Landratsamt den Vorgang noch prüfen werde. 

Hätte die Stadtverwaltung wirklich Interesse an einer Aufarbeitung, hätte sie Ursachenforschung und Offenlegung betreiben müssen. So bleibt der Eindruck, dass man den Wahl-Verstoß – um einen solchen handelt es sich augenscheinlich – nach dem Motto "Augen zu und durch" ad acta legen will.  

Dabei sind doch eklatante Mängel in der Organisation und Durchführung der Briefwahl zu erkennen. Ein Glück für Kitzingen, dass die OB-Stichwahl ziemlich eindeutig war. Angesichts eines Vorsprungs von 1455 Stimmen für den Sieger erscheint eine Wahlwiederholung obsolet. Ärgerlich ist die Pannenserie aber allemal und die Reaktion der Verwaltung darauf erst recht.

 
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  • H. H.
    War vielleicht nur die Generalprobe

    beim nächsten Mal wählen wir ganz ohne die lästigen Wähler...
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