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Landkreis Kitzingen
Kommentar zu Corona-Demos: Zur Freiheit gehören auch Pflichten
Die unangemeldeten Corona-Protestmärsche in Wiesentheid zeigen deutlich das Problem solcher Veranstaltungen: Keiner übernimmt Verantwortung, niemand weiß, was passiert.
Unter der Überschrift 'Wiesentheid geht spazieren' trafen sich am 3. Januar Demonstranten vor dem Wiesentheider Rathaus, um gegen Corona-Maßnahmen zu protestieren.
Foto: Andreas Stöckinger | Unter der Überschrift "Wiesentheid geht spazieren" trafen sich am 3. Januar Demonstranten vor dem Wiesentheider Rathaus, um gegen Corona-Maßnahmen zu protestieren.
Andreas Brachs
 |  aktualisiert: 10.05.2023 10:01 Uhr

Vorneweg: Selbstverständlich ist es das gute Recht jeder Bürgerin und jeden Bürgers, seine Meinung offen und friedlich kund zu tun. Dieses und andere Grundrechte werden in unserem Land aufgrund leidvoller Erfahrungen bewusst hoch geschätzt.

Doch wer wie bei den Montagsdemonstrationen im Landkreis öffentlich protestieren will, der sollte auch mit offenem Visier auftreten. In Kitzingen macht das der Veranstalter Bernd Fahrmeier vor: Er meldet seine Demos an, benennt sie als solche, bestellt Ordner, achtet auf die Einhaltung von Abständen.

Obwohl dort jede Woche der größte Protestzug des Landkreises durch die Straßen läuft, hat die Polizei kein Problem damit und bei möglichen Vorkommnissen immer einen Ansprechpartner.

In Wiesentheid und in Volkach haben die Demonstranten diesen Mut bisher nicht. Wohlgemerkt: Dennoch sind ihre Proteste erlaubt. Allerdings offenbart sich dort auch die Schwäche dieser Veranstaltungsform: Wenn wie in Wiesentheid fortwährend Regeln missachtet oder gar Straftaten begangen werden, will niemand Verantwortung übernehmen. Schon gar nicht hat jemand den Überblick über das Geschehen.

Ablauf nicht dem Zufall überlassen

Damit bleibt es weitgehend dem Zufall überlassen, wer sich wie verhält und was passiert. Kein Wunder also, dass die Polizei aufgrund ihrer Erfahrungen diese Lücke füllt und mit reichlich Präsenz vor Ort ist. Auch wenn Demonstranten das schon wieder als Beschränkung empfinden; letztlich geht es darum, sowohl den friedlichen Protest zu ermöglichen als auch dafür zu sorgen, dass niemand gefährdet wird.

Der wüste Auftritt eines Mannes, der unseren Berichterstatter angegangen war, weil er den öffentlichen Protest fotografierte, wurde glücklicherweise von besonnenen Demonstranten unterbunden. Bemerkenswert: Wer seine Grundrechte gefährdet sieht, will gleichzeitig die Pressefreiheit einschränken!

Aber auf solches Glück können sich weder unsere Reporter noch die Demonstranten selbst verlassen. Ehrlich und sicher wäre, es gäbe einen offiziellen Veranstalter, der Ordner benennen und mit der Polizei kooperieren würde. Das Beispiel Kitzingen zeigt: So kann man friedlich für seine Rechte demonstrieren und zugleich für Recht und Ordnung sorgen.

 
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