Wie kommt das Kitzinger Bauamt und damit die Stadt aus den negativen Schlagzeilen und wie kann man Bauherren zu schnelleren Genehmigungsverfahren für ihre Vorhaben verhelfen? Diese Frage stand nicht auf der förmlichen Tagesordnung des städtischen Bauausschusses, aber nahezu sichtbar auf der Stirn seiner Mitglieder geschrieben. Sie befassten sich am Donnerstag ausführlich mit dem Thema, das zuletzt durch eine Schadensersatzklage von Kitzinger Bauherren gegen die Stadtverwaltung an Aktualität und Brisanz gewonnen hatte.
Wieder einmal negative Schlagzeilen für das Bauamt Kitzingen. Amtsleiter Oliver Graumann gab im Ausschuss zu bedenken, dass zum Druck in seiner Abteilung durch die viele Arbeit auch die öffentliche Kritik für psychische Belastungen sorge. Doch die Schlagzeilen kommen nicht von ungefähr. Vor kurzem flatterte der Stadtverwaltung eine Schadensersatzklage ins Haus, weil sie ein Ehepaar fast ein Jahr auf eine Genehmigung für zwei Wohnhäuser hatte warten lassen.
Graumann kritisiert Architekten
SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Paul hatte deshalb nachgehakt und nach einer Checkliste gefragt, die die Verwaltung Bauherren und Architekten übergeben will. Der Hintergrund: Die Bauverwaltung beklagt nach Worten ihres Chefs Graumann, dass manche Architekten Formulare falsch ausfüllten oder nötige Unterlagen für eine Genehmigung nicht beibrächten, was die Bearbeitungszeit durch das personell unterbesetzte Amt weiter verzögere.
"Die Antragstellung ist meist eine Katastrophe", fasste Graumann die Versäumnisse der Architekten zusammen. Es gebe manche, die es gut machten, aber "meistens ist es schlecht". Diese nicht von der Verwaltung verschuldeten Versäumnisse würden die Bauherren aber oft nicht erkennen. Dies bestätigte ihm Jens Pauluhn (ÖDP), beruflich selbst Leiter des Bauamts Ochsenfurt.
Doch dem Ausschuss war nicht nach jammern. Auf Vorschlag von FW-FBW-Sprecher Uwe Pfeiffle machte sich das Gremium mit Oberbürgermeister Stefan Güntner und Graumann auf die Suche nach Verbesserungsmöglichkeiten. Dabei zeigte sich, dass die Verwaltung inzwischen sehr wohl fortlaufend an der Baustelle Bauamt arbeitet.
Graumann benannte das Ziel, das man bis Anfang 2021 den bestehenden Stau an Baugenehmigungen abarbeiten will. Dabei helfen zwei neue Mitarbeiter, die immer besser in Fahrt kämen. Ein weiteres Ziel: Schon an dem Tag, an dem Bauanträge eingereicht werden, soll künftig eine Erstberatung der Antragsteller und eine Vorprüfung erfolgen. Denn wenn die Unterlagen vollständig und richtig ausgefüllt seien, könne man sie auch schneller bearbeiten, erklärte Graumann.
Anspruch: drei Monate Genehmigungsdauer
Damit käme die Verwaltung ihrem selbst gewählten Anspruch nächstes Jahr näher: "Einen vollständigen Antrag wollen wir in weniger als drei Monaten bearbeiten", gab Graumann die Richtung vor. Aktuell, das räumte auch Oberbürgermeister Güntner unumwunden ein, gebe es Fälle, in denen man deutlich darüber liege.
Der OB will daher dem Personalmangel in der Abteilung rathausintern begegnen. Die vakante Stelle des Sachgebietsleiters möchte er durch einen Juristen besetzen, weil Bau-Fachleute kaum zu bekommen seien. Die Leitung müsse sich sowieso vor allem mit rechtlichen Baufragen auseinandersetzen.
Selbst kleine Schritte diskutierte das Gremium: etwa eine Mail zu schreiben statt den Postweg für Briefe zu bemühen, was wiederum länger dauert. Am Ende war sich der Bauausschuss mit OB Güntner einig: Auch wenn man nicht auf die Schnelle alle Bauherren zufrieden stelle werde, so wolle man doch "alles versuchen, möglich zu machen", um die Genehmigungsdauer zu beschleunigen.
