Eine Bürgerversammlung über die Zukunft des sanierungsbedürftigen Volkacher Freibads: ja bitte, aber kein Bürgerentscheid – jedenfalls nicht auf die Schnelle. Das war der Tenor einer längeren Diskussion im Volkacher Stadtrat am Montagabend. Bürgermeister Peter Kornell (Freie Wähler) scheiterte mit seinem Antrag auf ein Ratsbegehren und den darauf folgenden Bürgerentscheid am 26. Mai, dem Tag der Europawahl. Seine Absicht sei gewesen, damit die rund 17 000 Euro an Kosten für einen eigenständigen Bürgerentscheid zu sparen.
Die Stadt Volkach habe das Geld für eine solche Freibad-Sanierung nicht, fasste Kornell nochmals seinen Standpunkt zusammen. Finanziert werden müsste sie mit neuen Schulden. Und für diese neuen Schulden wolle er den Rückhalt der Bevölkerung haben. Denn egal, welchen Ansatz der Erneuerung man verfolge, gehe es doch mindestens um gut drei Millionen Euro. Diese Summe hatte Ingenieur Elmar Datzer bei einem Info- und Diskussionsabend des Fördervereins Volkacher Bäder genannt.
Volkach hängt am Tropf des Freistaats
Besonders problematisch dabei: Volkach ist eben wegen seiner hohen Schulden Stabilisierungshilfegemeinde, hängt also am Tropf des Freistaats. Und der, genauer gesagt die Regierung von Unterfranken, macht klare Vorgaben, dass Volkach sparen muss. Die Stadt müsse alle "Einspar- und Einnahmemöglichkeiten im Bereich der freiwilligen Leistungen und defizitären Einrichtungen" ausschöpfen, heißt es in deren Schreiben. Aber genau das ist das Freibad: freiwillig und defizitär.
Genau diese ungeklärte Lage stieß Uli Hofmann (CSU) sauer auf. Man könne dem Bürger doch keine Frage stellen, "die uns bindet, aber rechtswidrig ist". Erst müsse geklärt sein, ob Volkach als Empfänger der Stabilisierungshilfe überhaupt neue Schulden für das Freibad machen dürfe. "Ansonsten bin ich wie ein Busfahrer, dem 50 Fahrgäste sagen, er soll 50 fahren in der 30-Zone." Applaus aus dem Gremium für diesen bildhaften Vergleich.
Sein Fraktionskollege Heiko Bäuerlein ebenso wie Dieter Söllner (SPD) war der Ansicht: "Wir bräuchten unbedingt mal eine Bürgerversammlung." Alles sei noch "wachsweich" und viele Punkte offen. Bäuerleins Vorschlag: Man solle die Aussage der Rechtsaufsicht abwarten, mit dem Förderverein sprechen und sich dann genau überlegen, was man dem Bürger überhaupt vorsetzen wolle.
Der Bürgermeister versuchte noch kurz , das Ruder in Richtung seines Antrags herumzureißen. Er wolle eine klare Beschlussvorlage. "Weshalb hat man Angst davor?", fragte Kornell in die Runde. Doch, um im Bild zu bleiben, das Freibad-Rettungsboot hatte seinen Kurs da schon geändert. Uli Hofmann stieß erneut auf Zustimmung, als er sagte: "Bei der Größenordnung kommt es auf die eingesparten Kosten mit Hilfe der Europawahl nicht an."
Die Wiedereröffnung im Sommer sichern
Kornell zog seinen Antrag daraufhin zurück und hatte stattdessen einen ganz anderen Vorschlag: Er werde Elmar Datzer bitten, ehrenamtlich zu ermitteln, welche Maßnahmen zu einer Wiedereröffnung des Freibads 2019 nötig seien. Datzer war Gast der Sitzung und signalisierte seine Zustimmung.
