So ein kommunaler Haushalt ist ja nichts anderes als eine große Verheißung. Eine Art Katalog, in dem jede Menge Reizvolles und Wünschenswertes steckt – nicht ganz so hübsch illustriert, wie man das noch von früher kennt, von Hochglanzbroschüren der Versandhäuser Quelle oder Neckermann. So viel Fantasie muss man dann schon selbst mitbringen, um sich die bunten Bilder zu all den Positionen und Projekten dazu zu denken.
In Iphofen etwa steckt hinter der ebenso nüchternen wie imposanten Zahl von 45 Millionen Euro Gesamtvolumen ganz viel Haben-Wollen und Haben-Müssen. Am Ende ist es wie einst mit dem Katalog: Der Stadtrat sucht sich das Jahr über die Projekte aus, die es sein sollen oder sein müssen, und gibt sie in Auftrag. Bei weitem nicht alles, was da im Etat steht, wird auch umgesetzt.
Mit Zahlen und Summen zu jonglieren, wie es Iphofens Stadtkämmerer Günther Schell jedes Jahr tut, ist deshalb auch erst einmal nur geübte Finanzakrobatik. Akribisch, bis aufs Komma genau, stellt Schell dar, was mit dem vorhandenen Geld der Gemeinde machbar wäre und wie all das bezahlt werden soll. Hat die Gemeinde so viel Geld flüssig, muss sie an ihr Erspartes ran, sich gar verschulden?
Drei Millionen Euro an Krediten stehen im aktuellen Etat der Stadt Iphofen, der Griff in die Rücklagen soll weitere zweieinhalb Millionen Euro bringen. Das alles aber bleibt graue Theorie, solange ein Projekt nicht angegangen wird. Auch bei den Steuereinnahmen kann Schell nur auf Erfahrungen und Hoffnungen bauen. Mit 10,5 Millionen Euro Gewerbesteuer kalkuliert der Kämmerer dieses Jahr. Oft schon waren es mehr, manchmal aber auch weniger, im Jahr 2019 etwa – für Iphöfer Verhältnisse magere – 4,7 Millionen Euro.
Ein Global Player wie Knauf erschwert die Prognosen
Wer als Kommune von einem Global Player wie Knauf abhängt, der darf sich nicht nur an regionalen Wirtschaftsdaten orientieren. Er muss den Blick weiten auf die Weltkonjunktur. Durch viele Effekte und Faktoren ist und bleibt der Gewerbesteuer-Ansatz die große Unbekannte in der Rechnung der Stadt. Ziemlich versteckt, fast als Fußnote unter „Sonstiges“ im Dickicht des Haushalts-Vorberichts, verweist Schell darauf, dass der Höchstbetrag an Kassenkrediten sicherheitshalber von drei auf sieben Millionen Euro erhöht wird, um im Falle des Falles liquide zu bleiben. Grund: „Der Verwaltung liegen Mitteilungen über ein schwebendes Finanzgerichtsverfahren in Steuersachen vor, die hohe Rückzahlungen von Gewerbesteuern für lang zurückliegende Jahre (…) zur Folge haben können.“
Noch sei unklar, welche Forderungen auf die Stadtkasse zukämen. Auf Nachfrage sagt Schell: „Es handelt sich hier um ein seit Jahren laufendes Verfahren, das inzwischen beim Bundesfinanzhof liegt. Dabei geht es um Gewerbesteuer-Angelegenheiten, die mit internationalen Verflechtungen zu tun haben.“
Von solchen Unwägbarkeiten abgesehen, liest sich der Haushalt aus Sicht des Kämmerers erneut äußerst solide. Schell spricht von „geordneten finanziellen Verhältnissen“, eine Bewertung, die wohl dem nüchternen Wesen eines Kämmerers geschuldet ist. Euphorie ziemt sich nicht in dieser Position, man spricht hierzulande nicht gerne über Geld, man hat es.
Iphofen hat noch immer etwa 12,5 Millionen Euro auf der hohen Kante liegen, angelegt zu Zinsen zwischen 0,3 und drei Prozent. Der Stadtrat hat in einer Art Selbstverpflichtung bestimmt, dass die Reserven den Grundstock von zwölf Millionen Euro nicht unterschreiten sollen. Dies folgt der Logik, dass die Stadt im Falle eines kompletten Steuerausfalls zwei Jahre in der Lage sein müsse, Zahlungsverpflichtungen wie der Kreisumlage nachzukommen.
Bei der Kreisumlage 2021 kommt Iphofen günstig davon
Was diesen Posten angeht, kann Iphofen für 2021 aufatmen. Da die Referenzgröße für die Kreisumlage immer das vorletzte Steuerjahr ist – in diesem Fall also 2019 –, muss die Stadt dem Landkreis diesmal nur rund 3,2 Millionen Euro überweisen. Im Jahr zuvor waren es noch 7,6 Millionen. Das schafft mehr Spielraum für eigene Investitionen, die mit dem Vermögensetat gedeckt werden. Dieser Teil des Haushalts steigt um neun Prozent auf 19 Millionen Euro, der Verwaltungshaushalt wächst um fast sechs Prozent auf 26 Millionen.
Für Bürgermeister Dieter Lenzer sind das alles sehr stattliche Zahlen. Es ist der erste Etat, den er seit der Amtsübernahme im vergangenen Mai zu verantworten hat. Einstimmig hat der Stadtrat das Zahlenwerk in dieser Woche gebilligt. „Wir gehen positiv ins neue Jahr“, sagt Lenzer.
Es ist ein Jahr, das ganz im Zeichen des großen Themas Bauen und Wohnen stehen wird. Direkt gegenüber dem Altenbetreuungszentrum in der Iphöfer Kirchgasse lässt die Stadt gerade einen Komplex mit neun altengerechten Wohnungen errichten. Anderthalb Millionen Euro sieht der Etat dafür vor, die Hälfte der Gesamtkosten. Im Osten Iphofens entsteht für 1,2 Millionen Euro ein neues, sehnlich erwartetes Baugebiet mit etwa 30 Grundstücken. Und im Stadtteil Nenzenheim fließen 1,3 Millionen Euro in ein Modellprojekt des sozialen Wohnungsbaus.
Zwei weitere große Vorhaben: Für die Sanierung und Erweiterung der Gaststätte in Mönchsondheim sind in diesem Jahr eineinhalb Millionen Euro eingestellt und für den Umbau des ehemaligen Iphöfer Kaufhauses Stöhr zum Genusskaufhaus 1,3 Millionen Euro.
