Wie viel Geld sollen die Vereine und Verbände von der Stadt Haßfurt erhalten? Diese Frage stellte sich im Finanz- und Hauptausschuss, der sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit zahlreichen Zuschussanträgen zu beschäftigen hatte.
So beantragte der BRK-Kreisverband Haßberge als Träger eine Bezuschussung des Mehrgenerationenhauses in Haßfurt für die Jahre 2023 und 2024. Neben staatlichen Förderungen sind auch die finanziellen Beteiligungen der Stadt Haßfurt und des Landkreises Haßberge für den Betrieb nötig.
Obergrenze für Zuschüsse ans Mehrgenerationenhaus?
Für das Jahr 2023 hatte der Finanzausschuss seinerzeit bereits beschlossen, auf die beantragte Summe in Höhe von 76.500 Euro einen Abschlag in Höhe von 62.100 Euro zu gewähren - analog zur Beschlussfassung des Landkreises Haßberge. Hinsichtlich der Gewährung des Restbetrages sollte die Entscheidung des Kreistages abgewartet werden, der nun auch die restlichen 14.400 Euro genehmigt hat. Auch von Seiten der Stadt Haßfurt wurde jetzt die Restzahlung beschlossen.
Für das Jahr 2024 beträgt der bewilligte Zuschuss von Stadt und Landkreis jeweils 77.000 Euro. In Bezug auf die zukünftige Höhe des städtischen Zuschusses machte Stadtrat Sven Schnös (Junge Liste) den Vorschlag, diesen auf die Konsolidierungsliste mit aufzunehmen, die die Stadt Haßfurt zur Reduzierung ihrer Ausgaben erstellt hat. "Es geht nicht darum, überhaupt keinen Zuschuss zu gewähren, sondern vielmehr sollte über eine jährliche Obergrenze nachgedacht werden", so Schnös. Der Finanzausschuss zeigte sich damit einverstanden und strebt für die Zukunft an, nach einer genauen Analyse der Aufwendungen für das Mehrgenerationenhaus eine Entscheidung zu treffen.
25.000 Euro für die Mittagsbetreuung an der Grundschule
Der BRK-Kreisverband Haßberge betreibt außerdem die Mittagsbetreuung in der Grundschule Haßfurt in den Schulhäusern am Dürerweg und im Nassachtal. Im Schuljahr 2023/24 waren dafür nach Anrechnung des staatlichen Zuschusses und der Elternbeiträge noch rund 25.000 Euro zu zahlen. Der Finanzausschuss bestätigte die Übernahme dieses Mehrbedarfs, zumal die Stadt Haßfurt Kostenaufwandsträger der Grundschule ist.
Voraussetzung für die Sportförderung: Mindestens 100 Kinder und Jugendliche im Verein
Der TV 1890 Augsfeld hatte erneut die Gewährung der zusätzlichen Sportförderung, diesmal für das Jahr 2025, beantragt. Gemäß der städtischen Richtlinien zur Förderung ihrer Vereine hat die Stadt Haßfurt eine zusätzliche Förderung für "Gemeinnützige Vereine und Fördergemeinschaften" bereits im Jahr 2017 eingeführt. Voraussetzung hierfür ist, dass mindestens 100 Kinder oder Jugendliche unter 18 Jahren Mitglied sind.
Nach Mitteilung des Vereins waren zum 1. Januar2025 beim TV Augsfeld 142 Kinder und Jugendliche Mitglied. Somit beschloss das Gremium die Genehmigung des Sonderzuschusses. Aus Gründen der Gleichbehandlung aller betroffenen Vereine wird weiterhin der bislang gewährten Pauschalbetrag von 3000 Euro als freiwillige Leistung gezahlt. Der zusätzliche Zuschuss wird dem Verein nicht überwiesen, sondern nach einem Beschluss des Finanz- und Hauptausschusses von 2021 mit den verbleibenden Darlehensschulden verrechnet, die der TV Augsfeld noch bei der Stadt Haßfurt hat.
Neue Brandmeldeanlage für die Kindertagesstätte
Einen Zuschussantrag für die Installation einer Brandmeldeanlage in der Kindertagesstätte "Am Rödersgraben" hatte die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Haßfurt als Träger bei der Stadt Haßfurt eingereicht. Die Erneuerung war notwendig, da die alte Anlage nicht mehr auf dem aktuellen Stand und teilweise defekt war. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf rund 9900 Euro.
Da im Gebäude bereits eine Brandmeldeanlage installiert war, handelt es sich nicht um investive Kosten, sondern um Kosten für den laufenden Unterhalt. Grundsätzlich können solche Ausgaben über einen Defizitvertrag abgerechnet werden, den die Kindertageseinrichtung jedoch nicht mit der Stadt Haßfurt vereinbart hatte. Daher schlug die Verwaltung in Anbetracht der städtischen Haushaltslage einen Zuschuss in Höhe von zehn Prozent vor, allerdings ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung. Der Finanzausschuss stimmte diesem Vorschlag zu.
Zuschuss für Freikirche zum Einbau einer Heizung
Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Haßfurt (EFG) erhält einen Kostenzuschuss für den Einbau einer Gasbrennwertheizung. Da die EFG eine Körperschaft des öffentlichen Rechts im Bund Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden in Deutschland ist, fand der Grundsatzbeschluss des Stadtrates von 2018 Anwendung. Demnach können größere Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der örtlichen Kirchengemeinden ab einer Bau- oder Beschaffungssumme von 10.000 Euro mit einheitlich zehn Prozent bezuschusst werden. Der Finanzausschuss stimmte dem Antrag zu.
