Abgelehnt hat die Mehrheit der Kreisräte in der Kreistagssitzung am Montag eine Bürgerbefragung zum Thema „Mögliche Einführung der gelben Tonne für Verpackungsmüll“.
Gerade die Frage, ob man zur gelben Tonne eine Befragung von 1000 Haushalten durchführen sollte oder nicht, wurde im 60-köpfigen Gremium selten kontrovers diskutiert. Bei der Debatte meldeten sich nun nahezu 20 Räte zu Wort.
Inhaltlich dreht sich dabei die Überlegung darum, ob man das seit 25 Jahren im Kreis praktizierte Bringsystem mit Wertstoffhöfen und -inseln beibehalten sollte – oder ob man umstellen sollte auf ein sogenanntes Holsystem. Dabei wird ein gelber Sack oder eine Wertstofftonne regelmäßig abgeholt.
Ausufernde Debatte
Die von der Jungen Liste (JL) ins Spiel gebrachte Bürgerbeteiligung hatte in den vergangenen Wochen viel Diskussionsstoff geliefert, was sich auch in zahlreichen Leserbriefen niederschlug.
Wilfried Neubauer, der Chef der Abfallwirtschaft im Landkreis, ist bekanntermaßen ein Anhänger des nun seit Jahrzehnten praktizierten Bringsystems.
In seiner schriftlichen Vorlage an die Kreisräte führte er aus, dass eine mögliche Befragung rechtlich gesehen nicht bindend sei, dass aber gleichwohl eine gewisse „moralische Bindung“ bei zukünftigen Diskussionen mitschwingen würde.
In der ausgiebigen und fast schon ausufernden Diskussion wurde immer wieder betont, dass eigentlich niemand sich grundsätzlich gegen eine Beteiligung der Bürger ausspricht.
Für Kurt Sieber (FDP) aber wäre ein solches Projekt nur eine „Scheinbeteiligung, verbunden mit einem Riesenaufwand“. Günter Geiling (CSU) sah ebenfalls keinen grundlegenden Handlungsbedarf, da man über ein „bewährtes und gut funktionierendes System“ verfüge. Dagegen betonten die Vertreter der JL sowie die beiden ÖDPler, dass man die Menschen durchaus einbeziehen sollte.
Bürgerentscheid als Ausweg
Und Steffen Vogel (CSU) brachte seine „große Sorge“ zum Ausdruck, dass das Thema „weiterkochen“ und dass von interessierten Kreisen dann Unterschriften gesammelt würden – mit dem Ziel eines Bürgerentscheids.
Herbert Baum (SPD) warf das Argument auf, dass man sich gezielt ansehen müsse, weshalb alle anderen unterfränkischen Kommunen das Holsystem mit gelber Tonne und gelbem Sack installiert haben. Vor einer möglichen Befragung müssten die jeweiligen Vor- und Nachteile sowie die damit verbundenen finanziellen Auswirkungen auf die Bürger – sprich die Müllgebühren – aufgezeigt werden.
Diese Anregung aufgreifend, ergänzte Landrat Wilhelm Schneider die Beschlussvorlage der Verwaltung dahingehend, dass „zum jetzigen Zeitpunkt“ eine Bürgerbefragung abgelehnt und dass eingehende Informationen mit unterschiedlichen Modellen eingeholt werden. Für diesen Vorschlag votierte sodann eine große Mehrheit bei zwölf Gegenstimmen.
