Die Kreistagsfraktion der Jungen Liste hat sich mit einem Antrag auf Koordinierung des Mobilfunkausbaus im Landkeis Haßberge an Landrat Wilhelm Schneider gewandt. "Guter Mobilfunkempfang ist im Landkreis Haßberge in vielen Teilen immer noch die Ausnahme. Stattdessen gibt es in vielen Gemeinden große Funklöcher. Gespräche brechen ab und das Surfen im Internet ist kaum möglich", heißt es in dem Antrag. Wer viel im Landkreis unterwegs sei und sein Smartphone benutzen möchte, kenne diese Probleme, umreißt Thomas Wagenhäuser, JL-Fraktionsvorsitzender, die Problematik. "Heutzutage ist die Mobilfunkversorgung fast so wichtig wie früher Wasser und Strom. Es gehört zur Grundversorgung", argumentiert Wagenhäuser im Gespräch mit dieser Redaktion.
Er selbst sei beruflich in Sennfeld tätig, bei Gesprächen über Mobilfunk reiße auf der Heimfahrt nach Aidhausen oft die Verbindung ab. Das gehe zahlreichen Menschen, die viel unterwegs sein müssten, genauso. "Das nervt", sagt Wagenhäuser. Zudem gehe es um die Digitalisierung. Der Landkreis dürfe hier nicht abgehängt werden. Es sei immer die Rede davon, junge Familien und junge Leute in den Landkreis zu holen oder hier zu halten. Dies könne mit einer schlechten Mobilfunkversorgung aber nicht gelingen. Deshalb sei in den Reihen der Junge-Liste-Fraktion die Idee gereift, sich an den Landkreis Haßberge zu wenden.
Im Gespräch mit dieser Redaktion gesteht der Kommunalpolitiker, dass er durch einen Artikel der Main-Post kürzlich erst richtig als Auslöser auf die Problematik gestoßen geworden sei. In über 43 Prozent der Gemeinden in der Region gebe es nach wie vor Funklöcher. Das gehe aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage des Würzburger SPD-Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib hervor. Von 305 Gemeinden hätten insgesamt 133 mindestens einen Ortsteil, in dem es keinen verlässlichen Sprachmobilfunk gibt, so der Abgeordnete.
Wagenhäuser konkretisiert diese Angaben. Im Landkreis Haßberge seien 19 von 26 Gemeinden betroffen, das heißt, so Wagenhäuser, 73 Prozent aller Gemeinden haben mit größeren Funklöchern zu kämpfen: Im Einzelnen gelte dies für Aidhausen, Breitbrunn, Bundorf, Burgpreppach, Ebelsbach, Ebern, Eltmann, Haßfurt, Hofheim, Riedbach, Oberaurach, Kirchlauter, Knetzgau, Königsberg, Maroldsweisach, Theres, Rauhenebrach, Rentweinsdorf und Zeil.
Nur zwei von 19 Gemeinden
Zwar habe der Freistaat Bayern ein Mobilfunk-Förderprogramm bereits im Jahre 2018 aufgelegt. Doch zeigte sich Thomas Wagenhäuser erstaunt darüber, dass von den 19 Gemeinde im Landkreis Haßberge, deren Versorgung zu wünschen übrig lasse, nur Haßfurt und Oberaurach einen Förderantag gestellt hätten. Die Junge Liste sei "der Meinung, dass sich viele Gemeinden nicht an das Thema herantrauen. Deshalb stellen wir den Antrag, dass der Landkreis ähnlich wie beim Breitbandausbau die Koordination übernimmt". Der Plan der JL sieht vor, jede Gemeinde solle für sich entscheiden und im Gemeinderat beschließen, in welcher Form sie den Mobilfunk ausbauen möchte. Und der Landkreis unterstützt sie dabei; eventuell auch personell.
Nach Ansicht von Stimmkreisabgeordnetem Steffen Vogel, selbst Fraktionssprecher der CSU im Kreistag, geht der "Antrag in die richtige Richtung". Eigne sich aber eher als Basis für eine Bürgermeister-Dienstbesprechung. Der Freistaat habe das Mobilfunk-Förderprogramm auf den Weg gebracht, so Vogel, um den Ausbau des Mobilfunks mit bis zu 90 Prozent der Kosten zu unterstützen. Aber es sei eigens vorgesehen, die Ausführung den Kommunen zu überlassen. "Die Förderung ist sehr hoch und der Mast kann auch noch an Betreiber vermietet werden, was noch einmal Geld in die Kasse bringt. Die Kommune legt also bei Inanspruchnahme des Förderprogramms bestimmt nicht drauf."
Alle Strömungen vor Ort berücksichtigen
Vogel ist jedoch der Auffassung, der Staat habe das Förderprogramm mit Bedacht so ausgestaltet, dass nicht er selbst als Baumeister von Masten in Erscheinung trete, sondern die Kommunen vor Ort, die über die Befindlichkeiten und Animositäten der Bürger besser Bescheid wüssten. Es gebe Teile der Bevölkerung, die gegen einen Ausbau des Mobilfunks seien, und die müsse man bei Entscheidungen der Kommune mit berücksichtigen.
Zahlen irreführend
Zudem seien die Zahlen, die in der Antwort der Staatsregierung auf die Anfrage von MdL Halbleib verwendet wurden, nach Ansicht von Steffen Vogel irreführend. Er nennt das Beispiel Haßfurt. Die Kreisstadt tauche bei den 19 Kommunen auf, die Funklöcher aufweisen. Dabei sei Haßfurt gut versorgt, nur der Stadtteil Sailershausen sei davon ausgenommen. Ebenso verhalte es sich bei Gemeinen mit sehr vielen Gemeindeteilen wie etwa Maroldsweisach mit 17 und Rauhenebrach mit 13. "Im Landkreis Rhön-Grabfeld hat jede Gemeinde im Durchschnitt nur drei Ortsteile", so Vogel. Bei 17 Gemeindeteilen wie in Maro dagegen sei es schon leichter möglich, dass der eine oder andere Funklöcher aufweise. Hier seien eben die Kommunen gefragt, wo und wie sie Mängel in der Versorgung beseitigen wollen. Der Staat helfe dabei durch eine Förderung von bis zu 90 Prozent. "Und ich kann mir auch vorstellen, dass das Landratsamt hier den Kommunen zu Seite steht, wenn sie dies möchten", zeigt sich Vogel zuversichtlich.
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