Es ist kein Geheimnis: Der Landkreis Haßberge ist finanziell betrachtet nicht gerade auf Rosen gebettet. Im Gegenteil, er hat fast 27 Millionen Euro Schulden. Doch damit nicht genug. Rechnet man die Schulden des Abfallwirtschaftsbetriebes, des Zweckverbandes Schulzentrum Haßfurt sowie der Haßberg-Kliniken hinzu, summiert sich die Summe der Schulden auf über 40 Millionen Euro (Stichtag: Ende 2016), berichtete Kreiskämmerer Marcus Fröhlich dem Kreisausschuss am Montag.
Ausgaben vermeiden und Geld sparen, wo immer möglich, lautet also das Motto, dem sich der Kreisausschuss weiterhin verpflichtet sieht. Um die Schulden nicht ausufern zu lassen, beschloss der Kreisausschuss deshalb einstimmig, das im Oktober 2014 vom Kreistag verabschiedete Haushaltskonsolidierungskonzept für den Kreis fortzuschreiben, das auch dafür sorgt, dass die Regierung von Unterfranken die Neuverschuldung kritisch beobachtet.
Als „Landkreis mit besonderem Handlungsbedarf“ erhält der Haßbergkreis vom Freistaat Bayern laut Landrat Wilhelm Schneider in diesem Jahr zum fünften Mal Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen. Vergangenes Jahr waren dies zusammengerechnet 900 000 Euro. Laut Schneider habe er in München erfahren, dass sich der Landkreis – ebenso, wie die Stadt Königsberg, die ebenfalls Sonderhilfen erhält, zuletzt 250 000 Euro – Hoffnung machen dürfe, auch über den eigentlich geltenden Zeitraum von fünf Jahren hinaus finanzielle Hilfen des Freistaats zu erhalten. Dies sei laut Auskunft der Staatsregierung in Einzelfällen möglich.
Angesichts dessen, was dem Landkreis in den kommenden Jahren an Investitionen blüht, erscheint dies dringend notwendig. Kämmerer Fröhlich hatte dem Kreisausschuss den seit längerem bekannten Kostenrahmen zusammengefasst – und der kann durchaus schwindelig machen. Vor allem in seine Schulen muss der Kreis in den kommenden fünf, sechs Jahren viele Millionen stecken: 25 Millionen Euro für die Sanierung der Haßfurter Berufsschule, 26 Millionen in den Neubau des Eberner Gymnasiums. Hinzu kommen laufende Maßnahmen in den Realschulen in Hofheim und Eltmann.
Doch das ist nicht alles. Weitere Projekte, wie das Hallenbad Ebern und der Straßenbau, lassen das Gesamtvolumen der Investitionen im Zeitraum von 2014 bis 2023 laut dem Kämmerer auf über 70 Millionen Euro hochschnellen. Abzüglich erwarteter Zuschüsse, die im Schulbereich bis zu 70 Prozent betragen könnten, blieben dem Landkreis dennoch über 30 Millionen Euro, die er selbst zahlen muss.
Als ob das nicht genug Lasten wären, kommt noch das Defizit des Kommunalunternehmens Haßberg-Kliniken, das vergangenes Jahr bei über 3,5 Millionen Euro lag und laut Fröhlich ohne geänderte Strukturen auf über 5,2 Millionen Euro im Jahr 2021 steigen würde. Auch hierfür müsse der Kreis gerade stehen, genauso wie letztlich für die 443 000 Euro an Zinsen, die im Jahr 2016 für die fast 20 Millionen Euro Schulden der Kliniken fällig waren.
Der zu erwartende Rückgang der Einwohnerzahl im Landkreis um fünf Prozent auf gut 80 000 im Jahr 2034, was auch die Steuereinnahmen sinken lässt, ist ein zusätzliches Argument für eine nachdrückliche Haushaltsdisziplin.
Manche Ausgaben lassen sich dennoch nicht vermeiden. Dies zeigte der einstimmige Beschluss des Kreisausschusses, den Haßberg-Kliniken knapp 234 000 Euro zuzuweisen. Das Geld wird zum absoluten Großteil für Brandschutzmaßnahmen im Haus Ebern verwendet. Ein kleiner Teil davon fließt in den Brandschutz im Haßfurter Krankenhaus. Laut dem Kämmerer sind im Haushaltsplan 2017 knapp 670 000 Euro für derartige Maßnahmen eingeplant, von denen in diesem Jahr noch kein Geld verwendet werden musste.
HINWEIS: In einer früheren Version des Artikels stand zu lesen, dass der Landkreis Haßberge über 70 Millionen Euro Schulden hätte. Diese Angabe war falsch. Deshalb wurde der Artikel verbessert. Korrekt ist die Angabe von 40 Millionen Euro Schulden, die der Landkreis Ende 2016 hatte.
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