Für das Engagement und Herzblut, mit dem Michael Schlegelmilch und Stephan Schneider in den letzten sechs Jahren das Amt des Zweiten beziehungsweise Dritten Bürgermeisters ausgeübt haben, bedankte sich Bürgermeister Günther Werner in der Stadtratssitzung bei den beiden weiterhin amtierenden Stadträten. Mit anerkennenden Worten würdigte er ihren Einsatz, lobte die Zusammenarbeit und überreichte jeweils einen Präsentkorb.
Neben dem Erlass der Geschäftsordnung für die Jahre 2020 bis 2026 beschloss der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montag in der Stadthalle auch die Dienstaufwandsentschädigungen. Neben seinem Gehalt als Beamter auf Zeit, das in die Besoldungsgruppe B2 (entspricht momentan rund 7800 Euro) eingestuft ist, erhält Bürgermeister Günther Werner eine monatliche Entschädigung in Höhe von 749,72 Euro für die durch das Amt bedingte Mehraufwendungen in der Lebensführung.
Norbert Geier als Zweiter Bürgermeister bekommt eine Dienstaufwandsentschädigung von 650 Euro, während dem Dritten Bürgermeister Berthold Albert 550 Euro monatlich zustehen. Für den Fall einer längeren Erkrankung des Bürgermeisters wurde festgelegt, ab dem 22. Tag der krankheitsbedingten Vertretung in Folge eine Entschädigung in Höhe von 1/30 des Grundgehalts des Bürgermeisters je Vertretungstag zu zahlen.
Bürgermeister Werner verwehrte sich gegen eine Aussage im Haßfurter Tagblatt bzw. im Boten vom Haßgau am vergangenen Samstag. In einem Kommentar hieß es, dass hochbelastetes Material auf dem alten Müllplatz an der Prappacher Straße lagern. "Das stimmt auf keinen Fall, dass das Material hochbelastet ist", sagte Werner und verwies drauf, dass alle Parameter bis auf einen unterhalb der Grenzwerte liegen. Ab kommender Woche wird das Klärschlamm-Kompostgemisch entsorgt, so Werner.
Virtuelle Veranstaltung
Über den Sachstand zum Modellprojekt "Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" informierten Madlen Müller-Wuttke und Diethard Sahlender. "Wir befinden uns in Phase I, in der wir Sachen ausprobieren und weiterentwickeln können", sagte Müller-Wuttke und betonte dass bei diesen Überlegungen auch eine Übertragbarkeit auf andere Kommunen eine Rolle spielen. Anfang März habe man mit einem Workshop "Wirtschaft und Einzelhandel" noch Ideen sammeln können, der nun auf eine virtuelle Veranstaltung umgestellt werde. In acht Arbeitsgruppen soll das Wissen zu allen lokalen Akteuren transportiert und auch Experten aus Wirtschaft und Politik mit eingebunden werden. Weiterhin wird es auch einen Diskussions-Rückkanal geben, der als virtuelle Sprechstunde einmal wöchentlich angedacht ist.
Wie bereits bisher, wird es auch zukünftig mit Professor Markus Brautsch von der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden ein Aufsichtsratsmitglied bei der Stadtwerk Haßfurt GmbH geben, das nicht Mitglied des Stadtrates ist. Von den verbleibenden neun Mitgliedern des Aufsichtsrates, die die Stadt entsendet, fallen auf die Wählergemeinschaft und die CSU jeweils drei Sitze sowie jeweils ein Sitz auf SPD, Grüne und Junge Liste.
Eine Änderung der Friedhofssatzung, die beschlossen wurde, sieht vor, dass im Friedhof an der Ritterkapelle Bestattungen in neuen Urnengräbern zugelassen werden, die in Gemeinschaftsgrabanlagen errichtet werden. Diese Anlagen werden auf den freien beziehungsweise freigewordenen Flächen geplant und errichtet, Die Grabpflege mit Dauerbepflanzung erfolgt durch die Stadt Haßfurt. Außerdem ist vorgesehen, mögliche Flächen mit der Anpflanzung von Hecken und Bäumen grüner zu gestalten.
Aufgrund von Anregungen aus der Bevölkerung wurde die Hundesteuersatzung ebenfalls geändert. Sogenannte medizinische Assistenzhunde sind zukünftig von der Hundesteuer befreit. Assistenzhunde sind speziell ausgebildete Hunde, die Aufgaben erlernen, um ihrem Menschen mit einer Schwerbehinderung im Alltag zu helfen.
Am Rande der Sitzung stellte Bürgermeister Günther Werner eine Mund-Nasen-Maske mit dem Logo der Stadt Haßfurt vor. Diese ist ab sofort in der Touristinfo für fünf Euro erhältlich.
