Die konstituierende Sitzung des Kreistags Haßberge am Montag verlief völlig unspektakulär. Das Außergewöhnlichste war wohl der Tagungsort: Die Sitzung fand aufgrund der Corona-Pandemie nicht im Sitzungssaal des Landratsamtes, sondern im "Silberfisch" am Haßfurter Schulzentrum statt. Keine Aufregung gab es auch bei der Wahl der Stellvertreter des Landrates unter dem Wahlausschuss von Gerhard Zösch, Dieter Möhring und Thomas Stadelmann.
Keine Gegenkandidaten
Steffen Vogel, als neuer Fraktionschef der CSU, schlug seinen Parteifreund Michael Ziegler als ersten Stellvertreter vor. Der Eltmanner Bürgermeister wurde mit 54 Stimmen in seinem bisherigen Amt bestätigt. Ebenso bekam auch der von Birgit Bayer (Freie Wähler/WG) vorgeschlagene Oskar Ebert mit 56 Stimmen deutlich das Vertrauen des Kreistags für das Amt des zweiten Stellvertreters des Landrats.
Dritte Stellvertreterin?
Harald Kuhn, Fraktionssprecher der Grünen, hatte zuvor den Antrag gestellt, wenn Landrat und Stellvertreter alle dem gleichen Geschlecht angehören sollten, in dem Fall männlich, nicht zuletzt aufgrund der Außenwirkung des Landkreises einen dritten Stellvertreter aus dem anderen Geschlecht zu wählen. Landrat Wilhelm Schneider schlug dazu vor, diesen Antrag erst zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden besprechen und sorgfältig vorbereiten zu wollen. Man könne dann in einer späteren Sitzung des Gremiums "dieses Thema ordentlich behandeln", so der Landrat. Damit war Harald Kuhn einverstanden.
Entschädigung und Bezüge
Breiten Raum nahmen in der Sitzung auch die Finanzen ein, sprich die Regelung der Entschädigung ehrenamtlicher Mitglieder des Kreistags sowie der Landrat-Stellvertreter und der Dienstbezüge des Landrats. Das Amt des Landrats in einem Landkreis der Größe des Haßbergkreises ist im Gesetz über Kommunale Wahlbeamte und das Bayerische Besoldungsgesetz geregelt. Demzufolge erhält Landrat Wilhelm Schneider Bezüge nach der Besoldungsgruppe B6. Die monatliche Dienstaufwandsentschädigung beträgt zudem 1225,90 Euro.
Die gleiche Summe erhält der erste Stellvertreter des Landrats, daneben eine Tagegeldpauschale in Höhe von 60 Euro. Für jeden Tag der Vertretung des Landrats im Amt wird dem ersten Stellvertreter wie bisher eine Bruttovergütung von 109,83 Euro gewährt. Diesen Betrag erhält auch der zweite Stellvertreter. Dessen Tagegeldpauschale und monatliche Aufwandsentschädigung liegen jedoch mit 45 bzw. 636,40 Euro deutlich niedriger. Die Mitglieder des Kreistags bekommen für die Teilnahme an einer Sitzung 70 Euro. Diese Sätze wurden von den Mitgliedern des Kreistages einstimmig beschlossen.
22 neue Kreistagsmitglieder - 20 Neulinge
Zuvor hatte Landrat Schneider insgesamt 22 neue Mitglieder im Kreistag begrüßt. Es waren dies von der CSU: Alexander Bergmann (Hofheim), Claus Bittenbrünn (Königsberg), Marion Müller (Ebern-Höchstädten), Heidi Müller-Gärtner (Maroldsweisach), Volker Ortloff (Haßfurt-Sailershausen), Sebastian Ott (Ebern) und Cäcilie Werner (Wonfurt); von der Fraktion Freie Wähler/Wählergemeinschaft: Matthias Bäuerlein (Rauhenebrach-Geusfeld), Ute Leyh (Rentweinsdorf), Günther Werner (Haßfurt-Augsfeld) und Michael Zehe (Haßfurt); von der SPD: Stefan Paulus (Knetzgau); Bündnis 90/Die Grünen: Anne Schneider (Ebern-Heubach), Norbert Zösch (Zeil); Junge Liste: Jonathan Eller (Hofheim-Ostheim), Stefanie Hümpfner (Königsberg), Julian Müller (Sand), Eva-Maria Schmitt (Kirchlauter-Neubrunn); FDP/Freie Bürger: Bernhard Jilke (Knetzgau), Dr. Sabine Leucht (Hofheim-Reckertshausen); ÖDP: Monika Schraut (Zeil) und Stefan Zettelmeier (Zeil). Monika Schraut von der ÖDP war als Kreisrätin nachgerückt, nachem der gewählte Klemens Albert sein Mandat nicht annehmen konnte.
Sprecher
Als Sprecher ihrer Fraktion oder Gruppierung fungieren Steffen Vogel (CSU), Birgit Bayer (WG), Jürgen Hennemann (SPD), Harald Kuhn (Grüne), Thomas Wagenhäuser (JL), Harald Pascher (FDP), Rainer Baumgärtner (ÖDP) und Sabine Schmidt (Linke).
- Lesen Sie hierzu auch den Kommentar von Wolfgang Sandler.
