Egal, wie man zur Aufnahme von Geflüchteten steht: Wer die Thereser Gemeinderätinnen und Räte, die die Flüchtlingsunterkunft im Schafhof verhindern wollten, als ausländerfeindlich darstellt, würde es sich zu leicht machen. Das zeigte sich in der Sondersitzung am Montag unter anderem, als Bürgermeister Matthias Schneider (CSU) die Überlastung des Helferkreises ansprach, die dazu führe, dass Geflüchtete in der Unterkunft "sich selbst überlassen" würden. Oder als sein Namensvetter – der Rechtsanwalt, der die Gemeinde vertritt – sagte: "Es stecken Menschen dahinter, nicht nur Papier."
46 Seiten, die klar machen: Der Prozess ist nicht zu gewinnen
Auch, dass selbst die Vertreterinnen und Vertreter der linken Parteien im Gemeinderat zu der breiten Front zählten, die sich gegen die Flüchtlingsunterkunft stellte, zeigt, dass es sich hier nicht um generelle Fremdenfeindlichkeit handelt.
Dennoch war es letztlich die richtige Entscheidung, die das Gremium am Montag getroffen hat: Die Gemeinde zieht ihre Klage zurück und gibt damit den Widerstand gegen die Gemeinschaftsunterkunft auf. Denn mit einem 46-seitigen Schreiben macht das Würzburger Verwaltungsgericht seine Rechtsauffassung in der Sache klar und lässt schon vor einem Urteil durchblicken, dass die Gemeinde keine Chance hätte, den Prozess zu gewinnen.
Immerhin: Die Gemeinde hat es geschafft, ein Zeichen zu setzen
Zwar hätte die Kommune theoretisch noch Rechtsmittel einlegen können. Aber hätte es tatsächlich eine realistische Chance gegeben, dass der Verwaltungsgerichtshof in München die Sache anders sieht als die Würzburger Richterinnen und Richter?
Die Gemeinde Theres hat es mit ihrer Klage immerhin geschafft, ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen, das der "großen Politik" deutlich macht, dass sich Kommunen nicht alles gefallen lassen und dass man diese auch "mitnehmen" muss. Zumindest, wenn man verhindern will, dass in der Bevölkerung zu großer Unmut entsteht und sich Menschen übergangen fühlen.
Doch den Prozess jetzt fortzuführen, obwohl praktisch keine Aussicht auf Erfolg besteht, hätte nur unnötig Zeit und Geld gekostet.
