In der Sitzung des Stettfelder Gemeinderates ging es nochmals um den Skandal um angeblich hochbelastetes Wegebaumaterial. Werner Rümer hatte an einem Waldweg Proben nehmen lassen, nachdem die Firma von Bürgermeister Alfons Hartlieb dort Wegbauarbeiten durchgeführt hatte. Dabei sei eine Schadstoffbelastung festgestellt worden, die später durch Untersuchungen es Landratsamtes jedoch nicht bestätigt wurde.
Rümer wünschte hierzu eine Klarstellung, da ihm unter anderem vorgeworfen worden war, zuständige Stellen wie das Landratsamt und den Gemeinderat zu spät informiert zu haben. Er betonte außerdem, beim Landratsamt sei keine Anzeige erstattet, sondern um Stellungnahme gebeten worden. Semantische Spitzfindigkeiten wollte Bürgermeister Hartlieb jedoch nicht gelten lassen: „Der Vorgang wurde dem Landratsamt angezeigt“, das heiße nichts anderes als dass die Behörde darüber informiert wurde. Bereits in der Vergangenen Sitzung hatte Hartlieb rechtliche Schritte angekündigt und kritisiert, in diesem Fall würde versucht, seine Firma in die Kritik an seiner Person und seiner Amtsführung hineinzuziehen.
Matthias Klauda erklärte, dass der Verwaltung nun die Gutachten und auch die Stellungnahme des Landratsamts vorliegen, die Zeit zur Vorbereitung aber zu kurz gewesen sei. „Ich maße mir nicht an, an einem Nachmittag mal kurz drüberzufliegen und dann eine abschließende Bewertung abgeben zu können. Das gehört vernünftig und vollständig gemacht.“ Eine endgültige Information des Gemeinderats zur Sachlage werde folgen.
Die Gemeinden Breitbrunn, Ebelsbach, Kirchlauter und Stettfeld wollen eine Klärung der Besitzverhältnisse der Ebelsbacher Schulanlage anstreben. Im Grundbuch steht als Besitzer noch der alte Schulverband Ebelsbach-Gleisenau-Schönbrunn. Seit den 70er Jahren ist Stettfeld Teil des Hauptschulverbands und hat seitdem auch sämtliche Investitionen mitgetragen.
In der letzten Versammlung des Schulverbandes war mehrheitlich beschlossen worden, dass Ebelsbach das Eigentum an der Anlage übernehmen und den anderen Gemeinden einen Ausgleich zahlen soll. Für Stettfeld beliefe sich dieser auf rund 48 000 Euro. Stettfeld hatte in der Sitzung dagegen gestimmt, da man davon ausging, dass der Verband nicht über das Eigentum der Gemeinde verfügen könne. Dem stimmte die Rechtsaufsicht des Landratsamtes zu und so kam der Punkt nun in die Gemeinderatssitzung.
Straßen mit Schlaglöchern
Die Stettfelder Räte kritisierten, der Wert des Grundstücks sei in den Gutachten viel zu niedrig angesetzt worden. 48 000 Euro seien „der blanke Hohn,“ stellte der Bürgermeister fest. „Wenn wir über drei Millionen reden, sind wir in der Nähe dessen was akzeptabel ist.“ Mit einer zu elf Stimmen lehnte der Rat die Eigentumsübertragung zu den genannten Bedingungen ab.
Die in der vorangegangenen Sitzung geforderten Kostenschätzungen zu noch nicht hergestellten Straßen im Gemeindegebiet lagen nun vor. Für die Schönbrunner Straße wurden 54 145 Euro, für den Hinteren Graben 96 390 Euro und für den Kapellenweg 55 335 Euro veranschlagt. Bezüglich der Schönbrunner Straße als Zufahrtsstraße für die Straßen „Brunnwiese“ und „Am Hang“ und auch als eventuelle Hauptzufahrt zum möglichen Baugebiet „Brunnwiese II“ werde man über einen teilweisen Erlass der Gebühren nachdenken.
Einen Ausbau des „Hinteren Grabens“ wurde vom überwiegenden Teil der Räte als wenig sinnvoll erachtet. Udo Busch wollte wissen, ob die Anlieger ein Anrecht auf eine Asphaltierung hätten. Das verneinte Matthias Klauda. „Die Straße muss befahrbar sein, wie das ausgestaltet wird entscheidet der Gemeinderat.“ „Aus Gerechtigkeitsgründen müssten alle Straßen gemacht werden“, erklärte Walfried Spath. Dem stimmte Udo Busch zu. „Jeder hat seine Erschließung bezahlt, warum sollen wir jetzt Privilegien schaffen?“
Kindergarten wird teuer
Einstimmig beschloss der Rat, die Schönbrunner Straße herzustellen. Die Arbeiten am Kapellenweg beschloss das Germium mit sieben zu fünf Stimmen. Eine Herstellung des Hinteren Grabens wurde dagegen mit drei zu neun Stimmen abgelehnt. Eine Anfrage, ob die Gemeinde die Baumaßnahmen durchführen darf, wird nun dem Landratsamt vorgelegt.
Bezüglich des Um- und Neubaus des Kindergartens hat sich, nach einem Treffen des gemeinsamen Bauausschusses, eine neue Situation ergeben. „Unsere ursprüngliche Planung lag bei 750 000 Euro“, berichtete der Bürgermeister. „Dann wurde uns gesagt, wir denken zu klein und sollen größer planen.“ Folglich sei im Februar eine Planung mit 1,5 Millionen Euro an die Regierung gegangen. Jetzt wurde ein Zuschuss von 635 000 Euro zugesagt. Nach einem Architektenwechsel geht dieser nun von Kosten zwischen 2,5 und drei Millionen Euro aus. „Allerdings wird es keine höhere Förderung geben“, berichtete Hartlieb. Er betonte auch: „Die Stettfelder Verantwortlichen im Kindergarten und der Gemeinde haben an der ganzen Misere keine Schuld.“ Allerdings werde man nochmals über das Projekt befinden müssen. Kosten in dieser Höhe seien von der Gemeinde derzeit nicht zu Schultern.
Doris Simon kündigte an, dass die Bepflanzung an der Hauptstraße in der ersten Novemberwoche durchgeführt werde. „Wer Interesse hat mitzuwirken, kann sich gerne bei mir melden.“ (cz)
