Oberleichtersbachs Bürgerentscheid zum Solarpark?

Die Initiatoren eines Solarparks bei Unterleichtersbach geben nicht auf. Sie wollen alle Einwohner der Großgemeinde Oberleichtersbach über das Vorhaben abstimmen lassen. Der Gemeinderat hatte den Park zuletzt im Dezember abgelehnt.

Jürgen Enders, Peter Plobner und Michael Reuß haben im Rahmen eines Bürgerbegehrens in der Großgemeinde 445 Unterschriften für die Verwirklichung des Vorhabens gesammelt und inzwischen dem Bürgermeister übergeben. Das sind mehr als doppelt so viele als jene zehn Prozent, die bei knapp 1700 Stimmberechtigten für die Einleitung des angestrebten Bürgerentscheids erforderlich sind. Gegenstand ist die Frage, ob die Gemeinde einen Bebauungsplan für eine Freiflächen-Fotovoltaikanlage an der Breitenbrunner Straße zwischen Breitenbrunn und Unterleichtersbach aufstellen soll.

Mit aktueller Entwicklung befassen

Der Gemeinderat wird sich bei seiner Sitzung, am Mittwoch, 7. März, 19.30 Uhr, im Rathaus mit der aktuellen Entwicklung befassen. Die Mandatsträger müssen darüber befinden, ob das Bürgerbegehren für den Bebauungsplan aus ihrer Sicht zulässig ist. Sodann könnten die Ratsmitglieder doch für den Solarpark stimmen, um den Bürgerentscheid zu vermeiden. Wollen sie ihn haben, müssen sie auch einen Termin dafür festlegen. Wie Bürgermeister Dieter Muth dazu steht, lässt er auf Nachfrage der Redaktion offen. Er verweist auf die Sitzung und die Interessen der Projektgegner, die man vorneweg nicht einfach außer acht lassen könne.

Die jüngste Aussprache des Rates zu dem Thema im Dezember war auf lebhaftes Interesse gestoßen. Mit 10 zu 4 Stimmen hatte der Gemeinderat das Vorhaben abgelehnt. Kritiker befürchten einen Fremdkörper in der Landschaft. Einige der Räte sprachen sich gegen solche Anlagen in privater Hand aus, könnten sich diese aber unter bestimmten Umständen in Gemeindehand als Bürgerparks vorstellen. Wenn man einmal eine Genehmigung erteile, könnte das weitere Anträge nach sich ziehen, die man dann nur schlecht ablehnen könne, äußerte ein Gemeinderat.
"Es sind einige Fehlinformationen unterwegs", hadert Landwirt Enders als einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens mit der bisherigen Willensbildung im Ort. Geplant sei eine sechs Hektar große Anlage mit einer Kapazität von bis zu vier Megawatt und einem Investitionsvolumen von bis zu drei Millionen Euro. Eine erste bereits im Oktober ebenfalls abgelehnte Anlage war von etwas mehr Fläche ausgegangen. Dazu hatten Gegner etwa 200 Unterschriften gesammelt. Der zweite Entwurf fällt etwas kleiner aus. Er sieht die Anlage nun in einer Senke vor, so dass die Kollektoren von keinem Wohngebiet, auch vom nahen Unterleichtersbach aus nicht, groß einsehbar sein sollen.
Betroffen seien minderwertige Böden, versichert Enders. Er weist Vorwürfe zurück, die Anlage gefährde die Artenvielfalt. Im Gegenteil, argumentiert er, Es könnten sich im Solarpark wunderbar Bienen und andere Insekten ansiedeln.

Zu kurz kommt den betreffenden sechs Grundstückseigentümern in der bisherigen Diskussion, dass die Firma Energiebauern GmbH als Betreiber der Anlage der Gemeinde und allen Bürgern eine finanzielle Beteiligung an der Energiegewinnung vor Ort angeboten habe. Die GmbH will die betreffenden Flächen für 30 Jahre pachten.

Gute Gewerbesteuer-Aussichten

Neben der Möglichkeit zur Beteiligung stünden der Gemeinde über 20 Jahre hochgerechnet rund 100 000 Euro an Gewerbesteuern in Aussicht. Dieser Betrag sei in Gesprächen mit den Verantwortlichen viel zu gering geschätzt worden, beklagt Enders. Durch geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen hätten die Planungen jahrelang geruht. Jetzt lohne sich eine solche Anlage wieder. "Bei 445 Stimmen in der Großgemeinde haben wir aufgehört", schildert Plobner die Unterschriftensammlung in den Faschingsferien. Die Erkenntnis, dass die Energiewende auch vor Ort greifen müsse, sei bei Vielen angekommen. 90 Prozent der Leute, die man ansprach, hätten positiv reagiert. Wolfgang Dünnebier