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WÜRZBURG
Weltweit Interesse am Facebook-Prozess
Gericht verhandelt über Lügen-Löschung auf Facebook       -  Der Syrer Anas Modamani wehrt sich gegen verleumderische Fake News.
Foto: Michael Czygan | Der Syrer Anas Modamani wehrt sich gegen verleumderische Fake News.
Michael Czygan
 |  aktualisiert: 16.12.2020 10:57 Uhr

Der Würzburger Rechtsanwalt streitet seit langem dafür, Facebook zur Anerkennung deutschen Rechts zu zwingen. Dass Modamani und ihm von Facebook regelmäßig signalisiert wird, die Verleumdungen verstießen nicht gegen die „Gemeinschaftsstandards“ der Plattform, will er nicht hinnehmen. Facebook habe zwar, „offenbar mit Blick auf den Prozess“, zuletzt tatsächlich viele der inkriminierten Fotos blockiert oder gelöscht, so der Rechtsanwalt. Völlig intransparent aber seien die Kriterien, nach denen dies geschehe. Tatsächlich finden sich auch diese Woche noch, fünf Wochen nach dem Einreichen des Verfügungsantrags, Posts mit dem verleumderischen Vorwurf.

„Bei Porno-Bildern funktioniert das Löschen auch“

Juns Forderung ist klar. Das Gericht in Würzburg soll Facebook verpflichten, solche Hass-Beiträge, die offensichtlich gegen deutsches Recht verstoßen, sofort nachdem sie gemeldet wurden, flächendeckend zu löschen und dafür zu sorgen, „dass dieser Inhalt nicht mehr wieder erscheint“. Dass dies mithilfe von Bilderkennungs-Software technisch möglich ist, daran besteht für Internet-Experten kein Zweifel. Bei pornografischen Darstellungen gelinge dies schließlich auch. Anwalt Jun: „Wenn Facebook will, dann funktioniert es auch.“

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