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WÜRZBURG
Flammendes Plädoyer für die Bürgerrechte
L.-Schnarrenberger in KG       -  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sprach beim unterfränkischen Stammtisch der Liberalen in Würzburg. FOTO Frank Kupke
Foto: Frank Kupke (MainPost) | Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sprach beim unterfränkischen Stammtisch der Liberalen in Würzburg. FOTO Frank Kupke
Patrick Wötzel
 |  aktualisiert: 16.12.2020 09:46 Uhr

Und auch in der heutigen Zeit mit ihren terroristischen Gefahren steht sie für eine vernünftige Abwägung, wenn zur Abwehr von Anschlägen und Straftaten immer stärker in die Grundrechte der Bürger eingegriffen werden soll – Stichwort Vorratsdatenspeicherung und Staatstrojaner.

„Es geht darum, immer das richtige Maß für den Eingriff in Freiheitsrechte zu finden – gerade wenn es Gefahren und Herausforderungen für den Rechtsstaat gibt“, betonte Leutheusser-Schnarrenberger. Seit die FDP vor vier Jahren an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, gebe es im Bundestag keinen vernünftigen Anwalt für die Bürgerrechte mehr: „Es braucht dort eine Stimme, die diese Themen rational besetzt. Wir stellen uns der schwierigen Frage, auch angesichts von Terrorgefahr die Freiheitsrechte zu verteidigen.“

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