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WÜRZBURG
Debatte um Demokratie: Versagen von Politik und Bürgern
Demokratie in der Krise? Das Thema diskutierten auf einer Tagung des christlichen „Bund Neudeutschland“  (von links): Ludwig Hecke (Staatssekretär im Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW), Heinrich Oberreuter (Direktor am Institut für Journalistenausbildung Passau), Moderator Klaus Prömpers (Journalist und früherer Leiter der ZDF-Studios in Wien und New York), Eva Welskopp-Deffaa (Ministerialdirektorin i.R.) und Simon Strohmenger (Mehr Demokratie e.V.)
Foto: Kristian Lozina | Demokratie in der Krise? Das Thema diskutierten auf einer Tagung des christlichen „Bund Neudeutschland“ (von links): Ludwig Hecke (Staatssekretär im Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW), ...
Kristian Lozina
Kristian Lozina
 |  aktualisiert: 16.12.2020 10:49 Uhr

Moderator Klaus Prömpers, früher Leiter der ZDF-Studios in New York und Wien, verwies auf den „Brexit“, als vor der Abstimmung falsche Informationen kursierten. Noch weiter in seiner Warnung ging Oberreuter: „Der Brexit war ein Verrat an der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie“, da er nur aus parteipolitischem Kalkül zustande kam.

Problem der alternativen Fakten

Direktdemokratische Ergänzungen stießen aber auf offene Ohren. Oberreuter empfahl Bürgergutachten bei politischen Fragen oder Bürgerbeauftragte und Hecke sprach sich für Petitionen und Bürgerbefragungen aus, auch um Entscheidungen der Politik besser zu erklären.

Das größte Problem war in den Augen der Teilnehmer die Kommunikation zwischen Bürgern und Abgeordneten; gerade in sozialen Netzwerken. „Es geht nicht mehr um Diskurs, sondern um Meinungsführerschaft“, so Hecke. Alternative Fakten und die Sehnsucht nach einfachen Antworten auf komplexe Fragen waren hierbei für die Diskutanten die zentralen Herausforderungen.

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