Wer Europas digitale Steinzeit erleben möchte, muss nur in den Urlaub fahren. Ob Musikdienste oder Video-Angebote – Abonnements, die zu Hause abgeschlossen wurden, funktionieren in der übrigen EU nicht mehr. Das soll sich 2017 endlich ändern. Die Kommission will die Nutzung geschützter Inhalte im Netz auf neue Füße stellen.

Im ersten Schritt will die EU-Kommission dafür sorgen, dass die Kunden kostenpflichtiger Abonnement-Portale auch die Angebote außerhalb der eigenen Grenzen nutzen können. Das gilt aber nur bei einem vorübergehenden Aufenthalt in der EU-Nachbarschaft. Wer seinen Wohnsitz dauerhaft wechselt, muss anders behandelt werden, weil der Grundsatz bleibt: Wer geschützte Werke anbietet, braucht dazu eine Genehmigung des Anbieters. Erwirbt ein Portal also nur eine Lizenz für Kunden in Deutschland, dürfen diese Werke nicht in Großbritannien oder Frankreich zugänglich gemacht werden.

Nein. Die Kommission schließt das kategorisch aus, weil der technische Aufwand gering ist. Es muss ja lediglich die Benutzerauthentifizierung befristet freigeschaltet werden.

Zumindest nicht automatisch. Die Brüsseler Kommission hat angekündigt, zu diesem Zweck ihre bestehende Radio- und Fernseh-Richtlinie zu überarbeiten. Bisher muss eine Urheberrechtslizenz für jedes Mitgliedsland der EU, in dem ein Programm empfangen werden kann, erworben werden. Das ist wenig praktikabel und führte zu einer ganzen Reihe von Streitfällen. Hier soll nach dem Willen der EU eine Lizenz für alle Mitgliedstaaten Abhilfe schaffen.

Es gibt dazu klare Aussagen: Wer geschützte Werke wie Filme, Musik, Bücher, Zeitungsbeiträge oder sonstige Produkte nutzen will, kann das nur gegen eine entsprechende Abgabe tun. Begründung: Künstler und Autoren, Verlage und Hersteller brauchen ein Einkommen aus ihrer Arbeit, weil ansonsten neue Produktionen unmöglich würden.

Dies gilt im Übrigen ausdrücklich auch für Suchmaschinen, die solche Werke in ihren Ergebnislisten nennen und zugänglich machen. Dazu will die Kommission geeignete Bezahlmodelle vorschlagen, hat aber auch auf der Grundlage zweier Studien die Verwertungsgesellschaften aufgefordert, transparentere und ergiebige Vergütungsklauseln zu entwerfen. Darüber hinaus fordert Brüssel, Gewinne aus Lizenzen für geschützte Werke aufzuteilen und den Autoren zugänglich zu machen.

In vielen EU-Ländern, darunter auch in Deutschland, gibt es bereits Abgaben beispielsweise beim Kauf eines Druckers, die sozusagen pauschal erhoben und an die Verwertungsgesellschaften gehen. Die Kommission hat nun angekündigt, diese Modelle zu prüfen und notfalls Wege für eine effizientere Verteilung der Abgaben an die Rechteinhaber vorzuschlagen. Das heißt nicht, dass künftig ein Nutzer belangt wird, weil er sich einen Ausdruck für private Zwecke macht.

Diese Idee wurde fallengelassen. Man wolle nicht verhindern, dass User Links nutzen, um sich über interessante Inhalte zu informieren, begründet die Kommission. Mit der Nennung eines Links würden auch keine Einkünfte erzielt.