Die Europäische Zentralbank (EZB) soll vor allem für stabile Preise im Euroraum sorgen. Mittelfristig streben die Währungshüter eine Inflationsrate von „unter, aber nahe bei 2,0 Prozent“ an. Auch die Wirtschaftspolitik soll die Notenbank unterstützen, wenn dadurch das Ziel der Preisstabilität nicht beeinträchtigt wird. Um ihre Ziele zu erreichen, steht der EZB ein ganzer Werkzeugkasten zur Verfügung – mit teils umstrittenem Inhalt.
Das wichtigste Instrument ist der Leitzins, also der Zins, zu dem sich Geschäftsbanken bei der Notenbank Geld ausleihen können, um es dann zum Beispiel als Kredit an Unternehmen und Verbraucher weiterzugeben. Am Donnerstag senkte die EZB den Zins nochmals: von 0,25 Prozent auf 0,15 Prozent. Niedrige Zinsen können die Konjunktur ankurbeln.
In normalen Zeiten bekommen Geschäftsbanken von der EZB Zinsen für überschüssiges Geld, das sie bei der Zentralbank parken. Im Sommer 2012 senkten die Währungshüter den Zins auf null Prozent. Nun gibt es einen Strafzins: Die Kreditinstitute müssen künftig 0,1 Prozent Zinsen zahlen. Das Ziel ist eine Schwächung des Euro. Das würde Importe verteuern und so die Inflationsrate erhöhen.
In der Krise hat die EZB dem angeschlagenen Bankensektor mehrfach Notkredite mit ungewöhnlich langen Laufzeiten von bis zu drei Jahren zur Verfügung gestellt. Doch viele Institute nutzten das billige Geld, um damit höher verzinste Staatsanleihen aufzukaufen. Jetzt verleiht die EZB abermals billiges Geld. Die Vergabe wird aber an die Bedingung geknüpft, dass die Geschäftsbanken die Mittel zumindest teilweise weiterreichen. Damit soll die Konjunktur belebt werden. Das Programm soll zunächst einen Umfang von 400 Milliarden Euro haben.
Das nach Meinung vieler Beobachter schärfste Schwert im Kampf gegen Deflation – breit angelegte Käufe privater und öffentlicher Wertpapiere „Quantitative Lockerung (Quantitive Easing)“ – zückt die EZB vorerst nicht. Das Instrument ist umstritten, weil die EZB damit auch Staaten finanzieren würde, was verboten ist. Draghi hatte erklärt: QE komme erst in Betracht, wenn sich die Inflation oder die Inflationserwartungen „zu lange“ vom Ziel der Notenbank entfernten.
