Lange Zeit galten die Kampfpanzer der Bundeswehr als Relikte des Kalten Krieges, die eigentlich nicht mehr so richtig gebraucht werden. Selbst in den Kriegseinsatz in Afghanistan wollte das Verteidigungsministerium den „Leopard 2“ nicht mehr schicken. Der 55 Tonnen schwere Kettenpanzer mit 120-Millimeter-Kanone sei für die Verteidigung der norddeutschen Tiefebene konzipiert worden und nicht für das afghanische Gebirge, hieß es zur Begründung.
Dass die unmittelbare Umgebung des Bundeswehrlagers in Kundus fast so flach wie Ostfriesland ist, wurde dabei einfach ignoriert. Ein Einsatz der martialisch wirkenden Kampfkolosse war auch aus politischen Gründen nicht gewollt.
2011 entschied Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU), dass nur noch 225 Kampfpanzer gebraucht werden. In den 1980er Jahren waren es noch etwa 3500 „Leopard 1“ und „Leopard 2“. Jetzt sind Kampfpanzer auf einmal sicherheitspolitisch wieder en vogue.
Schuld daran ist die Ukraine-Krise. Die Nato-Partner an der Ostgrenze des Bündnisgebiets fühlen sich von Russland bedroht. Die Nato stellt deswegen eine schnelle Eingreiftruppe auf, und die Bundeswehr ist ganz vorne mit dabei. 35 Jahre war die Nato Sicherheitsgarant für die Bundesrepublik Deutschland, jetzt ist es Zeit zurückzuzahlen.
Vor allem deswegen gehen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die ständigen Hiobsbotschaften über mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr allmählich auf die Nerven. Am Freitag ging sie mit ein paar klaren Ansagen dazu in die Offensive: Die Ausmusterung und Verschrottung von „Leopard 2“-Panzern wird gestoppt. Ein Panzerbataillon im niedersächsischen Bergen wird reaktiviert. Die 2011 festgelegten Obergrenzen für große Waffensysteme werden überprüft. Die Kooperation mit den Bündnispartnern soll verstärkt werden. Das Prinzip „Breite vor Tiefe“ für die Fähigkeiten der Bundeswehr gilt nicht mehr.
Unter dem Strich bedeutet das eine Abkehr von der Bundeswehrreform, wie sie von der Leyens Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Thomas de Maiziere (CDU) zwischen 2010 und 2012 konzipiert haben. Damals war die Bundeswehr vom Krieg in Afghanistan geprägt. Es ging vor allem darum, die Truppe für möglichst viele Einsätze aufzustellen. 10 000 Soldaten sollten gleichzeitig ins Ausland geschickt werden können.
Ursprungsaufgabe im Blickfeld
Heute sind mit rund 2500 so wenige Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz wie seit mehr als 15 Jahren nicht mehr. Dafür rückt die Ursprungsaufgabe der Truppe – Landes- und Bündnisverteidigung – angesichts der Ukraine-Krise wieder stärker ins Blickfeld.
Das Prinzip „Breite vor Tiefe“ war ohnehin schon lange umstritten. Es passt nicht zum Ziel der Nato und der EU, dass sich Mitgliedstaaten auf einzelne Fähigkeiten konzentrieren, von denen die Bündnispartner dann profitieren können. Bei der Bundeswehr hat das Prinzip „Breite vor Tiefe“ dazu geführt, dass in den Einsätzen besonders beanspruchte Truppenteile wie die Transportflieger oder die Sanitäter überlastet sind.
Ohne zusätzliches Geld wird von der Leyens Reform der Bundeswehrreform kaum zu machen sein. Aber auch für die Finanzierung der Truppe haben sich die Voraussetzungen seit Beginn des bis 2017 angelegten Reformprozesses geändert. Für Guttenbergs Reformideen waren Sparauflagen aus dem Finanzministerium der Ausgangspunkt. Von der Leyen kann dagegen jetzt davon ausgehen, dass die Bereitschaft für eine moderate Anhebung des Verteidigungsetats in der großen Koalition gegeben ist.
