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Standpunkt: Schäubles Dilemma
reda
 |  aktualisiert: 13.01.2016 11:06 Uhr

Wolfgang Schäuble muss sich vorkommen wie das arme Mädchen im Märchen. Ohne eigenes Zutun braucht er nur sein Hemdchen hinzuhalten, und schon regnet es Goldtaler vom Himmel. Und dennoch ist die gute Nachricht für Schäuble eine eher schlechte Botschaft. Denn die Rekordeinnahmen wecken Begehrlichkeiten – im Inland wie im Ausland.

Der Druck auf den Finanzminister wächst, deutlich mehr Geld für Investitionen zur Verfügung zu stellen und der drohenden konjunkturellen Abkühlung entgegenzuwirken. Die französische Regierung fordert gar, dass Deutschland zusätzlich 50 Milliarden Euro investiert, um das Nachfrageproblem in Europa zu lösen.

Schäubles Dilemma ist: Die Steuereinnahmen hinken der Konjunktur hinterher. Noch sind sie auf Rekordkurs, aber mit dem Einbruch der Wirtschaft sinken mit einer gewissen Verzögerung auch die Einnahmen des Staates. Dann muss die Große Koalition mit dem Sparen beginnen – was allerdings Gift für die Konjunktur ist.

 
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