In der Drohnen-Affäre hat der für Rüstung zuständige Staatssekretär Stéphane Beemelmans die Verantwortung für den späten Stopp des umstrittenen „Euro Hawk“-Projekts übernommen. Im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags verteidigte er seine Entscheidung, Verteidigungsminister Thomas de Maiziere kaum in den Projektverlauf einzubinden. „Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich ich“, sagte er am Dienstag. Er sehe „auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers“, was Informationen über den „Euro Hawk“ angehe.
Beemelmans hatte de Maiziere nach eigenen Angaben erst am 13. Mai 2013 über den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne unterrichtet. Er will ihm zuvor auch keine umfassenden Informationen über die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende Kostenexplosion geliefert haben.
De Maiziere hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt eingebunden worden sei. Die Opposition glaubt aber, dass der CDU-Politiker besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Der Verteidigungsminister sagt am Mittwoch als 18. von 19 Zeugen vor dem Ausschuss aus. Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizieres im Ministerium. Ihm war seit Anfang 2012 bekannt, dass eine Kostenexplosion bei dem Projekt droht. Trotzdem wurde de Maiziere Anfang März 2012 nur in allgemeiner Form bei einer Besprechung über Zulassungsprobleme bei dem Projekt informiert. „Ich habe ihn informiert, so wie ich es für nötig hielt“, sagte Beemelmans. Sein Verhalten entspreche dem Prinzip, dass Staatssekretäre ihren Bereich eigenverantwortlich führen. Zur Kritik de Maizieres sagte Beemelmans: „Er ist mein Chef. Wenn er sagt, dass er mehr erwartet von mir, (...) dann muss ich die Kritik annehmen und Besserung geloben.“ Der Minister hatte sich Anfang Juni personelle Konsequenzen wegen seiner unzureichenden Einbindung in das Projekt durch seine Mitarbeiter vorbehalten. Mit Beemelmans arbeitet er seit 1999 zusammen. Die beiden kennen sich noch aus der Zeit de Maizieres in der sächsischen Landesregierung.
