Die Forderung der SPD nach Nachbesserungen bei der Bundeswehrreform sorgt für Kontroversen in der schwarz-roten Koalition. Die Sozialdemokraten wollen Teile der Reform überprüfen und stellen auch einige Standortentscheidungen infrage. Dazu legten sie am Freitag ein Positionspapier aus der Fraktion vor.
Das Verteidigungsministerium reagierte schmallippig. Die Union wertete die Vorschläge als zu weitgehend und fehlgerichtet. Auf den Weg gebracht hatte die Bundeswehrreform 2010 der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Ziel ist es, die Truppe zu verschlanken und einsatzfähiger zu machen. Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt und die Zahl der Soldaten reduziert. 32 Bundeswehrstandorte werden bis 2017 geschlossen, rund 90 teils drastisch verkleinert. Am Ende sollen 263 Standorte übrig bleiben.
Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass die Pläne gegebenenfalls nachgebessert werden. Die SPD legt nun in dem Papier dar, wo sie Änderungsbedarf sieht. Die Verteidigungspolitiker der Fraktion äußern darin Zweifel an einigen geplanten Standortschließungen oder Verlagerungen.