„Wir haben keine Zeit“. Mit dieser eindringlichen Mahnung versuchte der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias am Sonntag, die Führer der zerstrittenen politischen Parteien doch noch zu einer Regierungsbildung zu bewegen. Papoulias hatte zunächst keinen Erfolg, will aber nicht aufgeben. Für den Montagabend war ein erneutes Krisentreffen im Präsidialamt angesetzt, dem früheren Königspalast an der Athener Herodes-Attikus-Straße. Die Erfolgsaussichten galten nicht als besonders groß – auch wenn der sozialistische Parteichef Evangelos Venizelos sagte, er habe „noch etwas Hoffnung“.
Verfahrene Lage
Die Lage schien verfahren: Bisher scheiterten die Bemühungen an der Weigerung des Radikallinken Alexis Tsipras, sich an einer Koalition mit der konservativen Nea Dimokratia (ND) und der sozialistischen Pasok zu beteiligen. Tsipras, dessen Bündnis der radikalen Linken (Syriza) aus der Wahl vom vorvergangenen Sonntag als zweitstärkste Partei hervorging, warf den beiden Parteien vor, sie wollten ihn zum „Komplizen“ machen. „Aber wir werden uns an ihren Verbrechen nicht beteiligen“, sagte der Syriza-Vorsitzende.
Für eine Links-Koalition, auf die Tsipras vor den Wahlen hinarbeitete, reichen allerdings die Mehrheitsverhältnisse im Parlament nicht, weil die stalinistische Kommunistische Partei von vornherein jede Regierungsbeteiligung ablehnt. Zwar könnten Konservative und Sozialisten gemeinsam mit der kleinen Partei Demokratische Linke (Dimar) eine Dreierkoalition bilden. Dimar-Chef Fotis Kouvelis macht aber bisher eine Beteiligung von Syriza zur Bedingung.
Der 63-jährige Kouvelis, der sich vor zwei Jahren mit anderen Reformpolitikern von Syriza trennte, ist ein alter Hase. Er weiß, dass es politisch sehr schwer sein wird, gegen Tsipras zu regieren. Denn der würde wohl nicht nur im Parlament Opposition betreiben, sondern Hunderttausende Anhänger auf den Straßen mobilisieren, wenn die Regierung am Sparkurs festhält.
Staatspleite droht
Während die Politiker feilschen, rutscht das Land immer tiefer in die Krise. Als „Pirouetten am Rand des Abgrunds“ beschrieb die Zeitung „Ta Nea“ am Montag in ihrer Titelschlagzeile das Tauziehen um eine Regierungsbildung. Als die Parteiführer sich am Sonntag beim Staatspräsidenten versammelten, las der ihnen einen Brief des geschäftsführenden Premierminister Lucas Papademos vor.
Ein alarmierendes Schreiben: Noch im Juni droht das Geld auszugehen, dann könnte der Staat keine Gehälter und Renten mehr zahlen. Aber auch diese düstere Prognose schien wenig Wirkung zu zeigen. Scheitern die Bemühungen um eine Regierungsbildung, müssen die Griechen erneut zu den Urnen gehen. Als möglicher Neuwahltermin gilt der 10. oder 17. Juni. Aber bis dahin könnte das Land bereits pleite sein.
