Die fünf Weltmächte und Deutschland wollen mit einer Resolution bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA das Fehlverhalten des Irans im Atomstreit anprangern. Am Mittwoch zeichnete sich beim Treffen des aus 35 Staaten bestehenden IAEA-Gouverneursrates eine Mehrheit für das Papier ab. Ende dieser Woche soll darüber abgestimmt werden.
Der von Russland erarbeitete Entwurf fasst die bisherigen Verfehlungen des Irans und die Forderungen des Westens zusammen. „Der Gouverneursrat betont die wiederholte Erkenntnis von IAEA-Chef Yukiya Amano, dass die Agentur nicht glaubwürdig versichern kann, dass alles Nuklearmaterial im Iran nur zu friedlichen Zwecken genutzt wird, da der Iran nicht zu der dafür notwendigen Kooperation bereit ist“, heißt es darin.
Der Streit mit dem Iran über dessen Atomprogramm ist momentan in einer kritischen Phase: Viele Länder sind sich inzwischen sicher, dass der Iran Atombomben entwickelt. Teheran bestreitet das. Die geheime Atommacht Israel, die sich vom Iran in ihrem Existenzrecht bedroht sieht, droht weiter indirekt mit einem möglichen Militärschlag. Der Westen setzt aber auf Diplomatie. US-Präsident Barack Obama hatte am Dienstagabend zu diesem Thema mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu telefoniert.