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ATHEN
Präsidentenwahl: Griechenland steht am Scheideweg
reda
 |  aktualisiert: 16.12.2014 18:13 Uhr

In Athen beginnt an diesem Mittwoch ein für die Zukunft des Landes entscheidendes Verfahren: Bis spätestens 29. Dezember muss ein neuer Staatspräsident vom Parlament gewählt werden. Gelingt das nicht, sind vorgezogene Wahlen vorgeschrieben. Das Land könnte dann in eine lange Phase lähmender politischer Komplikationen fallen. Die EU und die griechische Notenbank haben davor gewarnt.

Einziger Kandidat ist der konservative ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas (73). Die Amtszeit des amtierenden Staatspräsidenten Karolos Papoulias läuft Anfang März aus. Der Staatspräsident hat in Griechenland nur repräsentative Aufgaben. Am Mittwochabend ist eine erste namentliche Abstimmung im Parlament angesetzt. Für die Wahl des Staatspräsidenten sind 200 Stimmen im Parlament mit seinen 300 Sitzen notwendig. Analysten halten die Wahl in dieser Runde für unwahrscheinlich. Ein zweiter Anlauf soll am 23. Dezember stattfinden.

Eine entscheidende Abstimmung könnte am 29. Dezember folgen: Im dritten Anlauf sind nur noch 180 Stimmen notwendig. Der Regierungskoalition unter Premier Antonis Samaras fehlen aber auch dazu 25 Stimmen. Mit Hochdruck buhlt Samaras um die Stimmen unabhängiger Abgeordneter für Dimas. Umfragen zeigen, dass bei Neuwahlen Samaras' Koalition abgewählt werden könnte. Als Sieger wird das Linksbündnis von Alexis Tsipras gesehen, der die Spar- und Reformpolitik der Regierung und der Geldgeber ablehnt.

 
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