Pegida wird vorgeworfen, nationalistische und ausländerfeindliche Vorurteile zu bedienen. Der Frontmann Lutz Bachmann bestreitet das. Doch nach einem Selfie mit Hitler-Bärtchen zieht er nun die Konsequenzen.
Nach einer Welle der Empörung über ein „Hitler-Foto“ und ausländerfeindliche Äußerungen ist Pegida-Chef Lutz Bachmann beim islamkritischen Bündnis Pegida von allen Ämtern zurückgetreten. Das sagte Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. „Es tut mir leid, dass ich damit den Interessen unserer Bewegung geschadet habe, und ziehe daraus die Konsequenzen“, erklärte Bachmann (41), der zu den Gründern der Gruppierung gehört, am Abend.
Verdacht der Volksverhetzung
Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte am Mittwoch Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Bachmann aufgenommen. Dabei geht es um von ihm stammende Facebook-Posts mit ausländerfeindlichen Beleidigungen. Sie waren im Internet verbereitet worden und enthalten menschenverachtende Bezeichnungen wie „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ in Bezug auf Ausländer. Außerdem geriet Bachmann wegen eines selbst geschossenen und verbreiteten Fotos mit Hitler-Bärtchen und -Scheitel in den eigenen Reihen unter Druck.
Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) demonstrieren seit Wochen in Dresden und haben inzwischen in vielen deutschen Städten Ableger. Ihnen war immer wieder vorgeworfen worden, Ressentiments gegen Ausländer zu schüren. Pegida hat dies stets bestritten.
„Die jetzt bekannt gewordenen Facebook-Postings Lutz Bachmanns vom September weisen wir als Verein aufs Schärfste zurück“, erklärte Oertel. „Sie tragen nicht dazu bei, Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von Pegida zu entwickeln.“ Bachmann ergänzte in der schriftlichen Mitteilung: „Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Bürgern, die sich von meinen Postings angegriffen fühlen. Es waren unüberlegte Äußerungen, die ich so heute nicht mehr tätigen würde.“
Zuvor hatte der Pegida-Cheforganisator bei „Bild“ die Echtheit des Fotos bestätigt und als Scherz bezeichnet. „Ich hatte das Foto zur Veröffentlichung des Satire-Hörbuchs von „Er ist wieder da“ beim Friseur geknipst und Christoph Maria Herbst auf die Pinnwand gepostet“, sagte der 41-jährige Pegida-Gründer und Cheforganisator. „Man muss sich auch mal selbst auf die Schippe nehmen.“
Schauspieler Herbst ließ über seinen Anwalt mitteilen, er habe keine eigene Seite bei Facebook und das Foto auch nicht „geliked“ oder Ähnliches, wie Bachmann behaupte.
Politiker verschiedener Parteien hatten mit Empörung auf Bachmanns Äußerungen und das Hitler-Foto reagiert. „Der Wolf hat seinen Schafspelz abgelegt. Wer jetzt noch bei Pegida mitläuft, darf sich nicht herausreden, er habe über die rassistischen Hintergründe dieser Aufmärsche nichts gewusst“, erklärte die Linke-Innenpolitikerin Ulla Jelpke. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte der „Bild“: „Wer sich in der Politik wie Hitler maskiert, ist entweder ein ziemlicher Idiot oder ein Nazi. Jeder sollte sich überlegen, ob er solchen Rattenfängern hinterherläuft.“
„Ekelhafte Scherze“
Die rechtskonservative AfD begrüßte Bachmanns Rücktritt. „Er hat mit seinen traurigen Äußerungen und ekelhaften Scherzen die Menschen von Pegida, die getrieben von ehrlichen Sorgen auf die Straße gehen, beschämt“, sagte Sprecher Christian Lüth. Die AfD hatte in den vergangenen Wochen Kontakt zur Pegida-Bewegung gesucht. Einer öffentlichen Begegnung mit Bachmann war die AfD-Spitze jedoch aus dem Weg gegangen.
Nach Morddrohungen von Islamisten befindet sich Bachmann unter Polizeischutz. Wegen der Terrorgefahr hatte die Dresdner Polizei die für vergangenen Montag geplante Pegida-Kundgebung in der Stadt untersagt. Bachmann hatte die Anhänger des Bündnisses deshalb zur Teilnahme an der Kundgebung des Leipziger Pegida-Ablegers am Mittwochabend aufgerufen.
