US-Präsident Barack Obama hat die Welt zum geschlossenen Kampf gegen den Terrorismus und die globalen Krisen aufgerufen. „Heute bitte ich die Welt, zu diesen Anstrengungen etwas beizutragen“, sagte Obama am Mittwoch während einer Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Obama nannte insbesondere die Konflikte in der Ukraine und Nahost, die Ebola-Epidemie und die Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
40 Länder hätten bereits ihre Unterstützung im Kampf gegen den IS angeboten. „Wir handeln nicht allein“, sagte Obama. Er forderte diejenigen, die IS beigetreten seien, dazu auf, das Schlachtfeld zu verlassen, „solange sie noch können“. Die USA würden sich keiner Bedrohung beugen. „Wir werden unser militärisches Können in einer Kampagne von Luftschlägen nutzen, um IS zurückzudrängen.“ Die Geldquellen von IS würden trockengelegt und der Fluss ausländischer Kämpfer in die Region gestoppt.
Obama bezeichnete den „gewaltsamen Extremismus“ als einen Krebs, der sich in vielen Teilen der muslimischen Welt ausgebreitet habe. „Kein Gott verzeiht diesen Terror.“ Todbringende und ideologisierte Terroristen würden eine der großen Weltregionen pervertieren. „Wir müssen gemeinsam konkrete Schritte ergreifen, um uns mit den Gefahren auseinanderzusetzen, die von religiös motivierten Fanatikern ausgehen“, sagte Obama. Das sei mehr als eine sicherheitspolitische Frage. Es sei auch ein gesellschaftliches Problem.
Ausländische Kampfflugzeuge sind laut Augenzeugen von der Türkei aus nach Syrien geflogen und haben dort Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat bombardiert. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete am Mittwoch unter Berufung auf Aktivisten, die Maschinen hätten Ziele in der Nähe der vor allem von Kurden bewohnten Stadt Ain al-Arab (Kurdisch: Kobane) angegriffen. Bislang hat die Türkei im Einsatz gegen die IS-Terrormiliz nur humanitäre Hilfe zugesagt.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht die Luftangriffe gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien durch das Völkerrecht gedeckt. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York verwies Steinmeier am Mittwoch darauf, dass die USA und der Irak die Bombardements mit Artikel 51 der UN-Charta begründeten, dem Recht eines angegriffenen Staates auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung. Der IS dürfe „keine Rückzugsräume“ in Syrien bekommen. „Deshalb scheint mir die Berufung auf Artikel 51 jedenfalls geeignet.“
Ein Defekt an der Transportmaschine hat die erste deutsche Waffenlieferung an die Kurden im Nordirak verzögert. Die Bundeswehr wollte am Mittwoch von Leipzig aus Waffen und Munition nach Bagdad schicken. Das dafür vorgesehene Flugzeug der niederländischen Luftwaffe habe jedoch einen Defekt, teilte die Bundeswehr in Leipzig mit. Deswegen verzögerten sich die Beladung der Maschine sowie der Abflug auf unbestimmte Zeit.
Die McDonnell Douglas KDC-10 müsse am Flughafen repariert werden, sagte ein Bundeswehrsprecher am frühen Nachmittag in Leipzig. Dazu müsse zunächst ein Ersatzteil eingeflogen werden. Damit war es fraglich, ob die Maschine am Mittwoch überhaupt noch abheben konnte.
Das Bundesverteidigungsministerium äußerte die Erwartung, dass das Flugzeug „zeitnah“ instand gesetzt werde und dann starten könne. Die Niederländer arbeiteten daran, den Defekt zu beheben, sagte ein Sprecher in Berlin.
Die 50 Panzerfäuste mit Munition, 520 G3-Gewehre und 20 Maschinengewehre sind für die Peschmerga im nordirakischen Kurdengebiet bestimmt. Auf diese erste Lieferung sollen bis Anfang Oktober weitere folgen. Insgesamt sollen 10 000 kurdische Kämpfer mit Waffen für 70 Millionen Euro aus Bundeswehrbeständen ausgerüstet werden.
