Für Angela Merkel hat sich auf den ersten Blick nichts geändert. Sie ist am Abend des Silvestertags noch immer das Gleiche, was sie am Morgen des Neujahrstages war – Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Damit Angela Merkel allerdings das bleiben konnte, was sie ist, war ein hartes Stück Arbeit nötig. Erst in der Woche vor Weihnachten und somit fast drei Monate nach der Bundestagswahl am 22. September wurde sie zum dritten Male nach 2005 und 2009 an die Spitze der Regierung gewählt. Im April wird sie Helmut Schmidt überholen, dann haben nur noch Konrad Adenauer und Helmut Kohl länger regiert.
Die Kanzlerin bleibt – doch sonst ist in Deutschland am Ende eines ereignisreichen politischen Jahres nicht mehr viel so wie am Anfang. Schon im Februar verlor die schwarz-gelbe Koalition, wenn auch äußerst knapp, die Landtagswahlen in Niedersachsen, die im Vorfeld schon als eine Art Testwahl für den Bund galten, Rot-Grün übernahm die Macht in Hannover. Ein Signal des Aufbruchs ging aber weder für die Sozialdemokraten noch für die Grünen davon aus – obwohl Angela Merkels Regierungsmannschaft immer wieder für Schlagzeilen sorgte: Im Februar musste Bildungsministerin Annette Schavan wegen Plagiatsvorwürfen zurücktreten, im Sommer kämpfte Verteidigungsminister Thomas de Maiziere wegen des Absturzes der Drohne „Euro Hawk“ ums Überleben, und in der NSA-Abhöraffäre standen Innenminister Hans-Peter Friedrich und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla unter Druck.
Die Opposition profitierte nicht
Doch die Opposition profitierte von all dem nicht. Die Kampagne von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück dümpelte vor sich hin und kam lange nicht so recht in Schwung, die Grünen und ihr Spitzenkandidat Jürgen Trittin wurden von ihrer Vergangenheit eingeholt und mussten sich des Vorwurfs erwehren, einst pädophile Strömungen geduldet oder gar unterstützt zu haben. Zudem tauchte im Frühjahr ein weiterer Mitbewerber auf der politischen Bühne auf – die euroskeptische „Alternative für Deutschland“ (AfD), die mit ihrer Kritik an der bisherigen Euro-Rettungspolitik rasch an Zulauf gewann.
So kam es bei der Bundestagswahl im September gleich zu mehreren Paukenschlägen: Die Merkel-CDU verfehlte nur knapp die absolute Mehrheit der Mandate, dagegen flog die FDP zum ersten Mal in ihrer Geschichte aus dem Bundestag, die AfD scheiterte äußerst knapp an der Fünf-Prozent-Hürde, die SPD konnte nur ein wenig zulegen, die Grünen wie die Linke verloren deutlich an Stimmen.
Dies blieb in den einzelnen Parteien nicht ohne Folgen. In der FDP erklärte die komplette Führungsmannschaft um Parteichef Philipp Rösler und Generalsekretär Patrick Döring ihren Rücktritt, Anfang Dezember übernahm der erst 34-jährige Christian Lindner das Kommando. Auch bei den Grünen kam es zu einem tiefen Einschnitt. Die Gründungsgeneration um Claudia Roth, Jürgen Trittin und Renate Künast trat ab, es folgten die Mittvierziger wie Simone Peter oder Anton Hofreiter.
Das Ergebnis der Bundestagswahl stellte die Akteure auf der Berliner Bühne vor große Probleme. Es reichte weder für eine Fortsetzung von Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün, rechnerisch waren Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün oder die Große Koalition möglich. Die Wahlsieger von CDU und CSU wollten sich nicht festlegen, sondern sondierten parallel mit SPD und Grünen. Doch für ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene war die Zeit noch nicht reif. Immerhin, Christdemokraten und die Öko-Partei wollen in Hessen einen neuen Anlauf auf Landesebene nehmen, nachdem ein erster Versuch in Hamburg im November 2010 vorzeitig gescheitert war.
Juniorpartner SPD
Blieb als potenzieller Koalitionspartner einzig die SPD übrig, die sich allerdings schwer tat, erneut als Juniorpartner in eine Regierung einzutreten. Parteichef Sigmar Gabriel, der auf einem Parteitag im November in Leipzig mit mäßigem Ergebnis im Amt bestätigt wurde, hatte viel Überzeugungsarbeit zu leisten und musste zum ersten Mal in der Geschichte der Republik eine Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag durchführen. Am Ende fiel das Votum der Basis mit 76 Prozent Zustimmung deutlicher aus als erwartet. Drei Monate, so lange wie noch nie seit 1949, dauerte es von der Wahl bis zur Vereidigung der Regierung. So bleibt Angela Merkel auch im neuen Jahr, was sie im abgelaufenen war: Bundeskanzlerin. Auch wenn sich sonst alles geändert hat.
