Wenn es stimmt, dass Angela Merkel auch im zwölften Jahr ihrer Kanzlerschaft nichts dem Zufall überlässt, dann ist auch die Wahl ihres Blazers an diesem Montag mit einer klaren Botschaft verbunden. Die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin hat sich für den Tag nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein für ein helles, fast gelbes Lindgrün zur schwarzen Hose entschieden und somit zumindest bei ihrem Outfit indirekt die Farben Jamaikas gewählt – schwarz, grün und gelb.
Sind das auch die Farben der künftigen Landesregierung in Kiel – und sogar der Bundesregierung nach den Wahlen im Herbst? So weit will die Bundeskanzlerin – noch – nicht gehen. Nach den Sitzungen der Führungsgremien ihrer Partei gibt sich Angela Merkel am Montagmittag im Konrad-Adenauer-Haus bedeckt. Die Entscheidung, welche Koalition geschlossen werde, überlasse die CDU ihren jeweiligen Landesverbänden. „Das schließt Koalitionen mit der FDP und den Grünen ein“, so Merkel.
Neue Pfade beschreiten
Gleichwohl ist es in Berlin ein offenes Geheimnis, dass Merkel dem überraschenden Sieger der Wahl in Schleswig-Holstein, Daniel Günther, keinen Stein in den Weg legen würde, wenn er neue Pfade in der Politik beschreiten und die erste Jamaika-Koalition auf Landesebene schmieden würde, nachdem die Union in Hessen und in Baden-Württemberg bereits mit den Grünen regiert und in Sachsen-Anhalt ein Bündnis mit der SPD und den Grünen eingegangen ist. Denn sollten tatsächlich auch FDP und AfD in den Bundestag einziehen und es somit sechs Fraktionen geben, könnte es neben der Großen Koalition rechnerisch nur noch für Dreierbündnisse reichen.
Für Angela Merkel jedenfalls gibt es keinen Zweifel daran, dass die CDU vom Wähler zwischen Nord- und Ostsee einen „klaren Regierungsauftrag“ erhalten habe und die „Küsten-Koalition“ aus SPD, Grünen und SSW abgewählt wurde.
Ihren eigenen Anteil spielt sie dabei bescheiden herunter, auch wenn Günther vom „Merkel-Effekt“ schwärmt, die Beliebtheit der Kanzlerin bei den Menschen im hohen Norden der Republik hervorhebt und vom „Spaß“ erzählt, den der Wahlkampf mit der Kanzlerin gemacht habe. Merkels eigene Analyse fällt dagegen eher nüchtern und pragmatischer aus. Die Regierung von Torsten Albig (SPD) habe eine schlechte Bilanz und keine Zukunftsperspektive vorgelegt, der Union sei es gelungen, die Finger in die Wunden zu legen und die Defizite anzuprangern. Genauso werde man es auch im Wahlkampf-Endspurt in Nordrhein-Westfalen machen, wo es gelte, Armin Laschet bei seinem Kampf gegen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von der SPD zu unterstützen. „Auch hier haben wir einen CDU-Herausforderer, der all das, was der Landesregierung nicht gelungen ist, thematisiert.“ Denn die Wähler wüssten sehr wohl zwischen einer Landtags- und einer Bundestagswahl zu unterscheiden.
Ist der Schulz-Effekt bereits verpufft? In der Union herrscht nach dem klaren Sieg im Saarland und dem Überraschungstriumph in Schleswig-Holstein eine gewisse Euphorie, auch wenn Merkel vor Überheblichkeit warnt. „Jeder Herausforderer der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, auch Martin Schulz, ist eine Aufgabe, mit der ich mich respektvoll auseinandersetze“, sagt sie. Daran habe sich „nichts geändert“. Allerdings gelte für jeden Wahlkampf: „Nur Personen und kein Programm kann ich nicht empfehlen.“
Kurs verteidigt
Im Merkel-Lager fühlt man sich gleichwohl bestätigt. Es sei „absolut richtig“ gewesen, nach dem Rücktritt von SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Ausrufung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD Ende Januar ruhig und gelassen zu bleiben und die erste Angriffswelle des Herausforderers ins Leere laufen zu lassen, hört man im Adenauer-Haus unter den Getreuen der Kanzlerin. Eine Kanzlerin müsse nicht über jedes Stöckchen springen, das man ihr hinhalte, – und schon jetzt die inhaltliche Auseinandersetzung mit Schulz suchen. Vor den Führungsgremien ihrer Partei wie bei ihrem Auftritt vor der Presse verteidigt Angela Merkel ihren eingeschlagenen Kurs und das Festhalten am vereinbarten Zeitplan.
„Landtagswahl ist Landtagswahl, Bundestagswahl ist Bundestagswahl.“ Nun heiße es erst einmal „volle Kraft voraus in Nordrhein-Westfalen“, danach werde die Union ihr gemeinsames Wahlprogramm erarbeiten, das Anfang Juli verabschiedet werden soll.
