Es wirkt fast wie eine Inszenierung der Harmonie. Ausführlich lobt Benjamin Netanjahu seine „liebe Freundin Angela“, ausdrücklich dankt er der Kanzlerin für „so viel Verständnis und Unterstützung“. Überhaupt habe man sehr viel voneinander gelernt. „Ich bin sehr dankbar für ihre persönliche Freundschaft“, schmeichelt der Israeli der Deutschen.
Am Ende des Auftritts vor den Fernsehkameras blieb Netanjahu extra mit Merkel im Scheinwerferlicht stehen, um der Welt die neue Einigkeit zu zeigen. Ganz anders war es vor drei Jahren, als sich beide 2011 beim damaligen jüngsten Regierungstreffen in Jerusalem öffentlich laut beharkten.
Dabei hat sich Berlins Einstellung zum israelischen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten und zu den Meinungsverschiedenheiten über die Atomverhandlungen mit dem Iran nur in Nuancen verändert. Netanjahu pocht zudem auf die Anerkennung eines jüdischen Staates durch die Palästinenser – Merkel ist da viel zurückhaltender. Natürlich müssten alle Fragen in den Verhandlungen über das von US-Außenminister John Kerry angestrebte Rahmenabkommen für einen Nahostfrieden angesprochen werden, gibt sie sich diplomatisch. Aber klar: Endgültige Festlegungen könne es erst geben, wenn das Friedensabkommen abgeschlossen sei.
Merkel setzt auf Kompromisse
Thema Iran: Netanjahu bleibt bei seiner Meinung, die Verhandlungen über das Atomprogramm seien ein Fehler gewesen, es könne nur eine Null-Prozent-Lösung geben: null Anreicherung, null Plutonium, keine Entwicklung von Trägerraketen. Merkel bleibt da kühl und pragmatisch. Deutschland habe sich auf einen Verhandlungspfad eingelassen.
Und bei dem Tempo der Entwicklungen im Iran seien die Beschränkungen bei der Anreicherung von Plutonium und die sonstigen Kompromisse zwar nicht ideal, aber immerhin ein besserer Zustand als früher. Und auch bei der Frage nach einem Boykott gegen Israel wegen dessen Siedlungstätigkeit bleiben Unterschiede deutlich.
Während Netanjahu in die Mikrofone ruft, dies werde einen Nahostfrieden in weite Ferne rücken, versichert Merkel zwar, Deutschland werde niemals einen Boykott gegen Israel unterstützen. An EU-Regelungen über Richtlinien zur Herkunftsbezeichnung von Waren aus Siedlungsgebieten müsse sich Deutschland aber schon halten.
Was Merkel und ihre Experten trotz aller Differenzen etwas optimistischer zu stimmen scheint, sind die hartnäckigen Bemühungen Kerrys um den Nahostfrieden. Es dürfte auch für die Israelis gar nicht so einfach werden, sich dem US-Außenminister zu entziehen, der sich als fairer aber hartnäckiger Makler präsentiere, hoffen sie im Kanzleramt.
Zwar sieht man in Berlin die Gefahr, dass das Rahmenabkommen über einen Frieden zu unverbindlich ausfällt und alle Stolpersteine in die langwierigen Endverhandlungen verschoben werden – mit dem Risiko des Scheiterns. Aber auch bei Netanjahu selbst registriert man im Kanzleramt zumindest leichte Bewegung. Selten habe man ihn in den vergangenen Jahren so viel von einer Zwei-Staaten-Lösung reden hören wie am Rande dieser fünften deutsch-israelischen Regierungsgespräche.
Prinzip Hoffnung
Doch grundsätzliche Vorsicht hält die deutsche Seite weiterhin für angebracht, wenn über den Frieden in Nahost gesprochen wird. Israels Premier werde nichts unterschreiben, wenn er nicht nach menschlichem Ermessen die Sicherheit seines Volkes garantieren könne, glaubt man.
Trotzdem zeigt sich die Kanzlerin entschlossen, bei Netanjahu weiter um eine weniger harte Haltung zu werben. Motto: Steter Tropfen höhlt den Stein. Und Merkel dürfte ähnlich wie Netanjahu denken. Israels Premier antwortete am Dienstag auf die Frage, bis wann er mit einer Friedenslösung rechne: „Ich hoffe, dass es Frieden noch in unseren Tagen gibt.“
