Gut, aber noch lange nicht gut genug. Die „Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (OECD) hat der Bundesrepublik bei der Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte ein durchwachsenes Zeugnis ausgestellt. Zwar habe es bei der Anwerbung hoch qualifizierter Akademiker in den letzten Jahren gewaltige Fortschritte gegeben, gleichwohl gebe es noch immer erhebliche Defizite bei den Facharbeitern, sagte der stellvertretende Generalsekretär der OECD, Yves Laterme, in Berlin.
Dort stellte er im Beisein von Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) die 210-seitige Länderstudie über die Entwicklung in der Bundesrepublik vor. Nach seiner Ansicht müsse Deutschland schon im eigenen Interesse mehr ausländische Facharbeiter ins Land holen: „Der Wohlstand Deutschlands hängt wesentlich davon ab, ob es ihm gelingt, trotz seiner alternden Bevölkerung wettbewerbsfähig zu bleiben.“ Ohne eine konsequente Zuwanderungsstrategie werde es schwierig werden, dem teilweise schon heute festzustellenden Fachkräftemangel zu begegnen, zumal Deutschland schon heute die schlechtesten demografischen Werte im gesamten OECD-Raum habe.
Ein besonderes Paradox ist für den stellvertretenden OECD-Generalsekretär die Tatsache, dass viele kleine und mittelständische Unternehmen in Deutschland schon heute zum Teil erhebliche Probleme haben, freie Stellen zu besetzen, dennoch aber nichts unternehmen, um im Ausland Fachkräfte anzuwerben. Es fehle an Interesse wie an Informationen sowie an Transparenz, beklagte Leterme.
So kämen pro Jahr etwa 25 000 Arbeitskräfte aus Drittstaaten außerhalb der EU und der europäischen Freihandelszone EFTA nach Deutschland, das seien 0,02 Prozent der Bevölkerung, während es in Australien, Kanada, Großbritannien oder Dänemark fünf bis zehn Mal so viele seien, was maßgeblich zum Wirtschaftswachstum dieser Länder beigetragen habe. „Deutschland muss neue Wege der Migration für Nicht-Akademiker schaffen“, forderte Leterme.
Ausdrücklich lobte die OECD in ihrer Studie die Fortschritte bei der Zuwanderung hoch qualifizierter Akademiker. Mittlerweile gehöre Deutschland zu den OECD-Ländern mit den geringsten Hürden. Dennoch werde das deutsche Zuwanderungssystem im In- wie Ausland noch immer als überaus restriktiv und schwer zugänglich wahrgenommen. Das liege unter anderem daran, so die Autoren der OECD-Studie, dass Deutschland sich selber als Land präsentiere, in dem der Grundsatz „Anwerbestopp mit Ausnahmen“ gelte.
Ein weiteres Manko ist aus Sicht der OECD die deutsche Sprache, die sich als großes Hindernis für die Arbeitsmigration darstellt. Yves Leterme plädierte dafür, den Deutschunterricht in den wichtigsten Herkunftsländern von Fachkräften zu fördern und gezielt berufsspezifische Sprachkurse anzubieten.
Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) verwies darauf, dass die schwarz-gelbe Koalition die Einkommensgrenze für Akademiker von 66 000 Euro im Jahr auf 46 000 Euro gesenkt habe und dass ausländische Studenten, die an deutschen Universitäten studieren, künftig 18 Monate Zeit haben, einen Job zu finden. Bislang waren es sechs Monate.
Im Bereich der Nicht-Akademiker kündigte von der Leyen an, dass das Bundeskabinett vor der Sommerpause die Beschäftigungsverordnung entrümpeln und eine Positivliste für Mangelberufe einführen wolle. So würden unter anderem Krankenschwestern, Altenpfleger, Lokomotivführer, Klempner, Heizungsmonteure oder Elektriker gesucht.
