zurück
PARIS
Macron, Chef der Baustelle Frankreich
Paolo Gentiloni und Emmanuel Macron       -  Der französische Präsident Emmanuel Macron
Foto: Francois Mori, dpa | Der französische Präsident Emmanuel Macron
Birgit Holzer
 |  aktualisiert: 12.01.2018 03:10 Uhr

Sollte Emmanuel Macron einmal den Überblick über all seine anstehenden Pläne verlieren, muss er nur die Tageszeitung „Le Parisien“ aufschlagen: Sie hat eine praktische Übersicht über seine Ziele für 2018 mit jeweiligem Schwierigkeitsgrad erstellt. Unter „nicht so einfach“ findet sich etwa die Aufgabe, „Europa wieder zum Laufen zu bringen“, außerdem die umstrittene Absenkung der Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf zahlreichen nationalen Straßen von 90 auf 80 Stundenkilometer sowie eine Reform der Institutionen mit einer deutlichen Verringerung der Zahl der Parlamentarier und einer Einführung des Verhältniswahlrechts.

Als „heiß“ gelten laut „Parisien“ die Pläne für eine Öffnung der künstlichen Befruchtung für alle Frauen, also auch Singles und lesbische Paare, sowie die Stärkung der beruflichen Ausbildung, um die hohe Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Regelrecht „gefährlich“ werden könnten der Regierung dieser Auflistung zufolge die geplante Reform der Rentenversicherung mit der Zusammenlegung bislang unterschiedlich funktionierender Systeme sowie eine schärfere Kontrolle der Arbeitslosen.

Jobsuche stärker nachweisen

Diese müssen künftig ihre aktive Jobsuche stärker nachweisen, um weiter Anspruch auf das in Frankreich verhältnismäßig großzügige Arbeitslosengeld zu erhalten. Zustehen soll es zugleich auch Freiberuflern und Arbeitnehmern, die gekündigt haben. Auch ein neues Einwanderungsgesetz steht an, um diejenigen mit Chancen auf Asyl besser aufzunehmen und alle anderen rascher und effektiver abzuschieben.

2018 wird ein Schlüsseljahr für den 40-jährigen Präsidenten, dessen großer Ehrgeiz, der manchen auch als Ungeduld erscheint, längst bekannt ist. Am gestrigen Mittwoch schwor er bei einem „Regierungsseminar“ die Mitglieder des Kabinetts auf den weiteren Reformkurs ein.

Wieder mehr Wachstum

„Die tiefgreifenden Veränderungen werden im Jahr 2018 mit derselben Kraft, demselben Rhythmus, derselben Intensität fortgeführt“, sagte Macron während seiner langen Neujahrsansprache, die elf Millionen Franzosen vor dem Fernseher verfolgten.

Die jüngsten Umfragen waren nach einer längeren Beliebtheitsflaute wieder positiv für ihn; hilfreich ist auch, dass das Wachstum in Frankreich anzieht und ein gutes Geschäftsklima herrscht. „Ich werde nicht aufhören zu handeln“, versprach der Präsident, um sein tatkräftiges Image bemüht.

Frankreich bleibt eine „permanente Baustelle“, wie es die linksgerichtete Zeitung „Libération“ ausdrückt, die Macrons wirtschaftsliberale Haltung kritisch sieht. Doch vonseiten der zerfledderten Opposition spürt er kaum Gegenwind. Seit der Parlamentswahl im Juni verfügt Macrons Partei „La République en marche“ (LREM) über eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. Dass es sich überwiegend um treue Gefolgsleute handelt, erleichtert die Umsetzung seiner Projekte.

Nicht zuletzt will Macron eine „neue Seite“ in der Geschichte der EU öffnen, unter anderem mit einer Harmonisierung der Unternehmenssteuern.

 
Themen & Autoren / Autorinnen
Birgit Holzer
Arbeitssuche
Emmanuel Macron
Reformprojekte
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen