Altkanzler Gerhard Schröder soll noch Jahre nach dem Ende seiner Regierungszeit von US-Geheimdiensten überwacht worden sein. Die USA hätten sich dabei vor allem für seine Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin interessiert, berichtet der „Focus“ unter Berufung auf Angaben von US-Diplomaten. Demnach wurden der damaligen US-Außenministerin Condoleezza Rice im Januar 2008 in der Berliner US-Botschaft vertrauliche Dossiers über Schröders enge Kontakte zu Putin ausgehändigt. Medienberichten zufolge war Schröder spätestens seit 2002 vom US-Geheimdienst NSA abgehört worden – wegen seiner ablehnenden Haltung zum Irak-Krieg.
Gröhe lehnt Freigabe der „Pille danach“ ab
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe lehnt eine Freigabe der „Pille danach“ ab. Der CDU-Politiker wirbt dagegen für eine „gute Beratung“ bei dem Verhütungsmittel. Und die sei „am besten gewährleistet, wenn es bei der Verschreibungspflicht bleibt“, sagte Gröhe der „Welt am Sonntag“. Damit folgt er nicht der Empfehlung des zuständigen Sachverständigenausschusses für Verschreibungspflicht, die Rezeptpflicht aufzuheben. Am Donnerstag wird der Bundestag über Anträge von Linken und Grünen beraten, die Verschreibungspflicht aufzuheben. Auch die SPD ist dafür.
SPD: Ministerpräsident von der Linkspartei ist denkbar
Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel hat auch Generalsekretärin Yasmin Fahimi bekräftigt, dass die ostdeutschen Landesverbände über die Wahl eines linken Ministerpräsidenten selbst entscheiden. „Da ist der Landesverband völlig autonom“, sagte sie dem „Spiegel“. Bereits im Januar hatte Gabriel betont: „Das entscheiden die Landesverbände.“ Eine derartige Entscheidung könnte nach der Landtagswahl im Herbst in Thüringen fallen, wenn die Linke vor der SPD landet. Dann könnte Bodo Ramelow von der Linken bei Zustandekommen eines rot-roten Bündnisses Ministerpräsident werden.
Sahra Wagenknecht verzeiht Markus Lanz
Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ZDF-Moderator Markus Lanz sein Verhalten bei ihrem Auftritt in seiner Sendung verziehen: „Herr Lanz hat sich bei mir entschuldigt und damit ist für mich die Sache abgehakt“, sagte sie der „Welt“. Sie könne sich auch vorstellen, noch einmal zu ihm in die Sendung zu gehen. Wagenknecht war am 16. Januar zu Gast bei Lanz – und wurde von ihm immer wieder unterbrochen. Die Online-Petition „Raus mit Markus Lanz aus meinem Rundfunkbeitrag“ erhielt daraufhin in kurzer Zeit mehr als 200 000 Unterschriften.
Syrien: Hunderte Menschen aus Altstadt in Homs weggebracht
Hilfsorganisationen haben am Sonntag mehrere hundert Menschen aus der belagerten Altstadt von Homs weggebracht. Dies bestätigten sowohl syrische Regierungsmedien als auch Aktivisten vor Ort. Die Räumung der seit anderthalb Jahren eingeschlossenen Kriegszonen in Homs von Zivilisten war am Sonntagabend offenbar noch im Gang. Zugleich erreichte ein weiterer Lebensmittel-Konvoi die notleidende Bevölkerung in den betroffenen Teilen von Homs. Erneut wurde der Transport mit Mörsergranaten beschossen, hieß es.
Felsbrocken erschlägt zwei Bahnfahrerinnen
Bei einem Zugunglück durch einen Steinschlag sind in den französischen Alpen zwei Menschen getötet und mehrere verletzt worden. Die Bahn sei am Samstag zwischen Nizza und Digne-les-Bains von einem großen Felsen getroffen worden und teilweise entgleist. Bei einer der Toten soll es sich den Angaben nach um eine Russin handeln. Das zweite Opfer, ebenfalls eine Frau, stamme aus der Region. „Es war, als wenn ein Stein aus dem Himmel gefallen sei, es war wie ein Erdbeben“, zitierten französische Medien einen von knapp drei dutzend Fahrgästen. Heftiger Schneefall könnte den Steinschlag mit ausgelöst haben.
