Italien ist hoch verschuldet, seine Abgeordneten aber sind mit mehr als 16 000 Euro an monatlichen Einkünften Spitzenverdiener im europäischen Vergleich. Das hat eine Expertenkommission in einem in Rom veröffentlichten Bericht bestätigt. Bei 11 283 Euro liegt die monatliche Grundvergütung für jeden der 630 Abgeordneten. Dazu kommen 3503 Euro an Tagegeldern und Diäten sowie 1332 Euro an Zuschüssen zu den Transportkosten. Nicht eingerechnet sind 3690 Euro für Büro und Mitarbeiter. Bundestagsabgeordnete erhalten 12 600 Euro.
Frankreichs Atomaufsicht gibt grünes Licht für AKW Fessenheim
Das älteste französische Atomkraftwerk, Fessenheim nahe der deutschen Grenze, kann nach Einschätzung der nationalen Atomaufsichtsbehörde ASN noch mehrere Jahre weiter betrieben werden. Bei der Präsentierung der Ergebnisse eines sogenannten Stresstests nach der Atomkatastrophe in Japan betonte die Behörde, alle 58 französischen Reaktoren seien ausreichend sicher. Das Atomkraftwerk Fessenheim mit seinen beiden 900 Megawatt-Reaktoren ist seit 1977 in Betrieb und liegt etwa vier Kilometer von der deutschen Grenze entfernt.
Suche nach Katharina auf Rügen ruht: Großer Bagger soll helfen
Bei der seit einer Woche erfolglosen Suche nach dem verschütteten Mädchen auf Rügen wird nun der Einsatz eines großen Baggers erwogen. „Fachleute aus einer Baufirma werden prüfen, ob solch schwere Technik am Strand eingesetzt werden kann. Wir können für die nächsten Tage mit ablandigem Wind und damit niedrigerem Wasserstand rechnen“, sagte Kreissprecherin Carina Schmidt am Dienstag. Die am Vortag nach einem neuerlichen Erdrutsch unterbrochene Suche ruhte am Dienstag.
Feuerserie in Hollywood: Deutscher unter Tatverdacht
Nach einer Brandserie in Hollywood hat die kalifornische Polizei einen 24 Jahre alten Deutschen festgenommen. Er wird verdächtigt, seit Freitag mindestens 50 Feuer gelegt zu haben, wie die Polizei nach einem Bericht der „Los Angeles Times“ mitteilte. Der Schaden wurde mit rund drei Millionen Euro beziffert. Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar. Möglicherweise haben anti-amerikanische Ressentiments eine Rolle gespielt.
Iran für Wiederaufnahme der Atomgespräche
Die Gespräche über das umstrittene Atomprogramm des Iran sollen nach Angaben des iranischen Außenministeriums bald wieder aufgenommen werden. „Wir warten nur noch darauf, dass uns die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton das Datum und den Treffpunkt bestätigt“, sagte Ramin Mehmanparast, Sprecher des iranischen Außenministeriums. Die Angaben aus Teheran wurden in Brüssel dementiert. Der Iran habe der Europäischen Union bisher keine Vorschläge für eine Wiederaufnahme der Atomgespräche gemacht.
Internetpolizisten sollen Kriminalität im Netz bekämpfen
Bayern will mit speziell ausgebildeten „Internetpolizisten“ gegen die zunehmende Kriminalität im Netz vorgehen: 54 Computer- und Informatikexperten, die zusätzlich zu Vollzugsbeamten ausgebildet wurden, treten in diesem Jahr ihren Dienst bei der Kriminalpolizei an. Das kündigte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in München an. 2010 wurden in Bayern rund 23 000 Straftaten im Zusammenhang mit dem Internet gezählt, zumeist Betrug.
Zehntausende demonstrieren in Ungarn gegen neue Verfassung
Zehntausende Ungarn haben vor der Budapester Oper gegen die auch international umstrittene neue Verfassung demonstriert. In Sprechchören forderte die Menge den Rücktritt des rechts-konservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Der ungarische Regierungschef nahm zur gleichen Zeit im Opernhaus mit seinem Kabinett und Würdenträgern an einem Festakt für das neue Grundgesetz teil, das am Neujahrstag in Kraft getreten war. Die Menschenmenge rief „Orban, hau ab!“ und „Viktator, Viktator!“.
