Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) hat bei eigenen Ermittlungen im vergangenen Jahr massive Schäden durch Betrug im Gesundheitssystem aufgedeckt. Nach Angaben von Vorstandschef Ingo Kailuweit beliefen sich die Rückforderungen an Ärzte, Apotheker oder Physiotherapeuten in 629 neu registrierten Fällen auf bundesweit 1,6 Millionen Euro. Insgesamt standen 2012 etwa 1400 Prüfungen an. Die Dunkelziffer bei der Zahl der Betrugsfälle sei aber wohl noch weit höher, sagte KKH-Chefermittlerin Dina Michels.
Gerichte blockieren Hinrichtung eines geistig Behinderten in USA
Die umstrittene Hinrichtung eines geistig Behinderten in den USA ist in letzter Minute durch Gerichte blockiert worden. Nach Medienangaben stand der 52-jährige Warren Lee Hill im Staatsgefängnis Jackson (Bundesstaat Georgia) nur etwa eine halbe Stunde vor dem Gang in die Exekutionskammer, als zwei Berufungsinstanzen eine Aussetzung der Urteilsvollstreckung verfügten. Die Anwälte des wegen Mordes verurteilten Hill machen geltend, dass ihr Mandant nur einen Intelligenzquotienten von 70 und die geistigen Fähigkeiten eines Zwölfjährigen habe. Damit dürfe er nach geltendem Recht nicht hingerichtet werden. Das Oberste Gericht der USA hat Hinrichtungen geistig Behinderter 2002 als „grausame und ungewöhnliche Bestrafung“ verboten.
UN fordert bessere Vorbereitung auf Gefahren aus dem All
Angesichts des Meteoriten-Einschlags in Russland haben die Vereinten Nationen (UN) eine bessere internationale Zusammenarbeit und Vorbereitung auf solche Ereignisse gefordert. Man brauche ein internationales Netzwerk zur Warnung vor Gefahren aus dem All und zwei Gruppen, die sich mit der Erforschung und Abwehr auseinandersetzten, sagten Raumfahrtexperten in Wien. Momentan arbeite eine Expertengruppe des UN-Büros für Weltraumfragen entsprechende Vorschläge aus, die nächstes Jahr von der UN-Vollversammlung in New York abgesegnet werden sollen.
Oettinger sorgt mit Äußerungen über Türkei für Wirbel
Mit Kritik am zögerlichen Umgang mit dem EU-Beitrittskandidaten Türkei hat EU-Kommissar Günther Oettinger (59) für Wirbel gesorgt. Die „Bild“-Zeitung zitierte den deutschen EU-Kommissar von einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel. Dort habe der CDU-Politiker mit Blick auf die deutsche und europäische Außenpolitik gesagt: „Ich möchte wetten, dass einmal ein deutscher Kanzler oder eine Kanzlerin im nächsten Jahrzehnt mit dem Kollegen aus Paris auf Knien nach Ankara robben wird, um die Türken zu bitten: 'Freunde, kommt zu uns'.“ Seit Jahren kommt der geplante EU-Beitritt der Türkei nicht mehr voran.
Russland und Arabische Liga fordern Assad zum Handeln auf
Russland und die Arabische Liga haben gemeinsam die Führung in Damaskus aufgefordert, ihre Pläne für einen Dialog mit der Opposition in die Tat umzusetzen. „Den Worten sollten konkrete Taten folgen“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, forderte Russland auf, seinen Einfluss auf die Führung in Damaskus zu nutzen, damit die Krise in Syrien friedlich gelöst werde. Vertreter der syrischen Regierung und von Oppositionsgruppen werden kommende Woche in Moskau erwartet. Eine militärische Lösung des Konflikts sei aussichtslos, sagte Lawrow. „Das ist ein Weg zur Auslöschung des Volkes“, sagte Lawrow auf dem russisch-arabischen Forum in Moskau. Foto: dpa
