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LONDON
Kommentar: Wohin will Boris Johnson Großbritannien führen?
Katrin Pribyl
 |  aktualisiert: 04.01.2020 02:11 Uhr

Der Mann, der als Kind ganz unbescheiden eines Tages Weltkönig werden wollte, trägt nun unangefochten die Krone. Boris Johnson hat die Parlamentswahl in Großbritannien geradezu triumphal gewonnen. Der Premier kann durchregieren. Die Frage ist, wie er seine Macht nutzen wird. Bislang nutzte er Downing Street vor allem als Wahlkampfzentrale, wirklich regiert hat er noch nicht. Vielmehr ging er in Populismus-Manier leichtfertig mit der Wahrheit um, um seine Anhänger zu befriedigen. Nun aber muss Johnson offenlegen, wie er sich die Zukunft des Königreichs vorstellt und was an die Stelle der EU-Mitgliedschaft treten soll.

Wird der Premier die Tories weiter nach rechts rücken – oder zurück in Richtung politische Mitte steuern? Wird der bislang polarisierende Konservative die tief zerstrittene Bevölkerung weiter spalten? Oder als Regierungschef auftreten, der die Nation zu einen und versöhnen versucht? Es wäre dringend notwendig nach jahrelangen und erbittert geführten Streitereien. So ist es möglich, dass es Überraschungen gibt, insbesondere nach dem EU-Austritt des Königreichs am 31. Januar 2020.

Bei der nächsten Runde mit der EU geht es um den Handel

Denn dass Johnson künftig nicht mehr auf die Stimmen der von Ideologien getriebenen Brexit-Hardliner in den eigenen Reihen oder auf die nordirischen Unionisten angewiesen ist, verschafft ihm deutlich mehr innenpolitischen Spielraum. Die nächste Verhandlungsrunde mit der EU um die künftigen Handelsbeziehungen steht bevor. Dann müssen die Briten entscheiden, wie eng sie das Verhältnis mit der Staatengemeinschaft gestalten wollen. Das könnte bedeuten, dass Johnson abrückt von der Zusage, die Übergangsperiode keinesfalls zu verlängern, die im Dezember 2020 endet. In dieser gelten auf der Insel weiter die EU-Regeln.

Doch dass ein umfassendes Freihandelsabkommen in so kurzer Zeit ausgehandelt werden kann, ist utopisch. Abermals besteht die Gefahr eines ungeordneten No-Deal-Brexit mit katastrophalen Folgen für die Wirtschaft. Dieses Risiko kann sich Johnson eigentlich nicht leisten. Denn künftig bedient der Konservative auch eine komplett neue Wählerschaft im Norden Englands und in den Midlands, die stark abhängig von der verarbeitenden Industrie ist.

Seine größte Herausforderung wird die Einheit Großbritanniens

Sollte Großbritannien keinen guten Handelsdeal mit Brüssel erzielen, würden Unternehmen und Arbeiter massiv getroffen. Es ist deshalb gut möglich, dass der Premierminister mit der überwältigenden Parlamentsmehrheit im Rücken eine Kehrtwende einleitet und einen weicheren Brexit anstrebt. So könnte Johnson das Procedere zudem beschleunigen. Denn je weiter sich Großbritannien von den EU-Regeln und -Standards entfernen will, desto langwieriger werden die Verhandlungen.

Gleichwohl könnte es auch passieren, dass Johnson den offenen Streit mit Brüssel suchen wird, indem er Maximalforderungen stellt und auf ein Einknicken der EU hofft. Seine europaskeptischen Cheerleader würden jubeln. Nur braucht er die jetzt eigentlich nicht mehr. Er hat ohnehin ganz andere Probleme. Das Land zeigt nämlich längst Zerfallserscheinungen. Das Königreich zusammenzuhalten, wird die größte Herausforderung seiner Amtszeit werden.

Während in Nordirland jene republikanischen Kräfte siegten, die auf eine Vereinigung mit der Republik Irland drängen, kämpft in Schottland die Erste Ministerin Nicola Sturgeon von der Scottish National Party um ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum. Nach dem durchschlagenden Erfolg der schottischen Nationalisten wird Johnson diesen Wunsch nicht mehr allzu lange ablehnen können.

 
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