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BERLIN
Kabinettsliste der SPD sickert durch
Rudi Wais
Rudi Wais
 |  aktualisiert: 13.12.2013 22:12 Uhr

Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt. Heiko Maas? Gerd Müller? Wo auch immer in den vergangenen zwei Monaten über mögliche Minister spekuliert wurde – diese beiden Namen fielen nicht. Kurz vor dem Wochenende der Entscheidung verdichteten sich in Berlin allerdings die Hinweise, dass sowohl CSU-Chef Horst Seehofer als auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel tief in die Überraschungskiste gegriffen haben könnten.

Der Allgäuer CSU-Mann Gerd Müller, bisher Parlamentarischer Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, hat nach Informationen dieser Zeitung gute Chancen, seiner nach München abgewanderten Parteifreundin Ilse Aigner an der Spitze des Landwirtschaftsministerium zu folgen.

Der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas soll nach einem Bericht des „Spiegel“ als Justizminister in die Bundespolitik wechseln.

Eine offizielle Bestätigung dafür gab es bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe am späten Freitagabend zwar nicht – dementieren mochte die Personalspekulationen aber auch niemand mehr. Danach soll Gabriel als Vizekanzler an die Spitze eines neu zugeschnittenen Wirtschafts- und Energieministeriums rücken und so etwas wie das Gesicht der Energiewende werden.

Generalsekretärin Andrea Nahles dürfte die Nachfolge von Sozialministerin Ursula von der Leyen antreten und die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig neue Familienministerin werden. Dass Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nach vier Jahren wieder ins Auswärtige Amt zurückkehrt, gilt bereits seit längerer Zeit als ausgemacht.

Etwas überraschender kommt der Aufstieg von SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks zur Umweltministerin. Die frühere Finanzstaatssekretärin steht bei Gabriel dem Vernehmen nach nicht allzu hoch im Kurs, erfüllt aber gleich zwei wichtige Kriterien: Sie ist erstens eine Frau und kommt zweitens aus Nordrhein-Westfalen, dem mächtigsten Landesverband der SPD. Gabriel hatte schon früh angekündigt, die sechs Ministerposten der Sozialdemokraten je zur Hälfte mit Männern und Frauen zu besetzen.

Neuer Vorsitzender der Bundestagsfraktion wird offenbar ihr bisheriger Geschäftsführer Thomas Oppermann – eine in der SPD nicht unumstrittene Entscheidung. Der linke Flügel der Fraktion wünscht sich einen Anführer, der der Regierung auch mal Paroli bietet, die Frauen in der Fraktion hätten gerne eine von ihnen auf dem Platz gesehen.

Allerdings haben zwei altgediente Genossinnen gerade erst einen Karrieresprung gemacht: Die früheren Ministerinnen Edelgard Bulmahn und Ulla Schmidt sind jetzt Vizepräsidentinnen des Bundestages.

Oppermann war im Schattenkabinett von Peer Steinbrück eigentlich als neuer Innenminister vorgesehen, dieses Ressort aber bleibt aller Voraussicht nach bei der CSU.

Etwas unübersichtlicher war die Situation am Freitagabend noch bei der Union. In der CSU schienen mit dem Wechsel des bisherigen Generalsekretärs Alexander Dobrindt ins Verkehrsressort und dem Verbleib von Innenminister Hans-Peter Friedrich zwei von drei Personalfragen schon geregelt.

Lediglich hinter Müller stand noch ein kleines Fragezeichen, weil sein Aufstieg den Abstieg des bisherigen Verkehrsministers Peter Ramsauer bedeuten würde.

Noch kräftiger jedoch wurde im Flurfunk der Christdemokraten spekuliert: Wird der Merkel-Intimus Peter Altmaier nun Kanzleramtschef, nachdem das Umweltministerium an die SPD geht? Ronald Pofalla will der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören und ziehe sich aus persönlichen Gründen zurück, berichteten „Focus Online“, „Bild“-Zeitung und „Rheinische Post“ am Freitagabend.

Als sicher galt bis Freitagabend dagegen, dass Wolfgang Schäuble Finanzminister bleibt. Ob Ursula von der Leyen Superministerin für Gesundheit, Rente und Pflege wird und Johanna Wanka als Bildungsministerin weiter macht, war noch genauso unklar wie die künftige Besetzung des Entwicklungsministeriums.

CDU und CSU wollen ihre Kabinettsliste erst am Sonntagabend vorstellen, nach den Sitzungen ihrer Parteigremien.

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