zurück
BAGDAD
Irak plant neue Regierung
reda
 |  aktualisiert: 26.06.2014 20:12 Uhr

Inmitten der schweren politischen Krise soll das irakische Parlament am kommenden Dienstag mit der Bildung einer neuen politischen Führung beginnen. Iraks Präsident Dschalal Talabani bestimmte am Donnerstag in einem Erlass den 1. Juli als Termin für die erste Sitzung des neu gewählten Abgeordnetenhauses, wie irakische Medien berichteten. Hauptaufgabe des Parlaments wird es sein, eine neue Regierung zu wählen. Sie gilt als Voraussetzung, um den Vormarsch der Isis-Milizen im Norden und Westen des Iraks und einen Zerfall des Landes stoppen zu können.

Die USA und andere westliche Länder bemühten sich zugleich darum, einen Zerfall des Landes zu verhindern. US-Außenminister John Kerry bekräftige seine Forderung nach einer irakischen Regierung, die Schiiten, Sunniten und Kurden ausreichend vertritt. „Wir wollen so schnell wie möglich die Bildung einer Regierung, die eine Einheit des Landes repräsentiert“, sagte Kerry in Paris nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius.

Auch Frankreichs Außenminister machte sich angesichts des Vormarsches der Islamisten-Miliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien (Isis) auf Bagdad für eine solche Regierung stark. Der britische Außenminister William Hague beschwor bei einem Überraschungsbesuch im Irak den Zusammenhalt der verschiedenen Bevölkerungsgruppen. „Der irakische Staat ist existenziell bedroht“, warnte Hague in Bagdad.

Der schiitische Ministerpräsident Nuri al-Maliki möchte trotz scharfen Widerstands gegen ihn im Amt bleiben. Seine Allianz für den Rechtsstaat war bei der Wahl Ende April mit 92 von 328 Mandaten stärkste Kraft im Parlament geworden. Al-Maliki kann aber ohne Koalitionspartner nicht regieren.

 
Themen & Autoren / Autorinnen
Dschalal Talabani
Irakische Regierungen
Irakisches Parlament
Islamischer Staat
John Kerry
Krisen im Bereich Politik
Laurent Fabius
Parlamente und Volksvertretungen
Regierungen und Regierungseinrichtungen
William Hague
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen