Der Mann im blauen Jeanshemd hatte ein Buch über den Korea-Krieg mitgebracht. „Wir haben zusammen einen Krieg gekämpft“, sagte John Hall, während er den Band hochhielt. Nun plötzlich stehen sein Heimatland USA und Südkorea, der Sitz seines Arbeitgebers, an zwei verschiedenen Fronten. „Die neuen Autozölle haben einen verheerenden Effekt“, warnte der Hyundai-Arbeiter aus Montgomery: „Viele Menschen in Alabama, meine Freunde und meine Nachbarn, könnten ihre Jobs verlieren.“
John Hall war nicht der Einzige, der am Donnerstag im US-Handelsministerium gegen die von Präsident Donald Trump geplanten Aufschläge von 20 bis 25 Prozent auf importierte Autos und Autoteile protestierte. Von den 45 Vertretern der betroffenen Hersteller, Zulieferer, Verbände und Regierungen, die sich zu Wort meldeten, unterstützte nur eine einzige Rednerin das Vorhaben. Auch die 2300 schriftlichen Stellungnahmen sind fast ausnahmslos ablehnend: Die Zölle würden Lieferketten gefährden, zu höheren Preisen führen und 700 000 Arbeitsplätze in den USA gefährden, lauten die Argumente.
Dass sie gehört werden, scheint gleichwohl unwahrscheinlich. Am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel hatte Trump zuletzt erneut mit harten Strafmaßnahmen gedroht: „Und das wird etwas mit den Millionen Fahrzeugen zu tun haben, die in unser Land gelangen und für die praktisch keine Zölle mehr gelten“. Sein Handelsminister Wilbur Ross schaute am Donnerstag nur für ein kurzes Eingangsstatement vorbei, in dem er formal zutreffend beteuerte, die Entscheidung sei noch nicht gefallen. Die stundenlange Anhörung überließ er dann seinen Beamten, die zu den kritischen Ausführungen der Botschafter von Kanada, Mexiko und der Europäischen Union aber keine einzige Nachfrage stellten.
Sinkende Investitionen
Dabei protestieren keineswegs nur ausländische Hersteller wie Hyundai, Toyota, BMW, Daimler und VW. Die Steuer würde nämlich neben Autoimporten im Wert von 192 Milliarden Dollar auch eingeführte Autoteile für 143 Milliarden Dollar treffen – und die werden in der arbeitsteiligen Fahrzeugproduktion auch in amerikanischen Autos verbaut. So warnte der Detroiter Hersteller General Motors, die Handelsbarrieren würden zu „sinkenden Investitionen, weniger Jobs und niedrigeren Einkommen“ seiner Angestellten führen. Der Lobbyverband American Automotive Policy Council, in dem sich die drei Branchengroßen GM, Ford und Chrysler zusammengeschlossen haben, wies auch die politische Begründung der Autozölle zurück: „Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass die Auto-Importe unsere nationale Sicherheit bedrohen.“
Druck vor allem auf die EU
Tatsächlich stammen rund 98 Prozent der von den Zöllen betroffenen Importe aus der EU, Kanada, Japan, Mexiko und Südkorea. „Absurd“ nannte daher David O?Sullivan, der EU-Botschafter in Washington, die offizielle Sicherheitsbegründung. Das sehen auch viele Kongressabgeordnete so. In einer gemeinsamen überparteilichen Resolution warnen 149 Parlamentarier den Präsidenten, dass die Zölle und die drohenden Vergeltungsmaßnahmen im Gegenteil die wirtschaftliche Entwicklung der USA gefährden.
Doch das scheint Trump nicht zu interessieren. Nach Einschätzung gut informierter Politikbeobachter in Washington will er durch einen größeren Hebel den Druck vor allem auf die EU und (wegen des Nafta-Handelsabkommens) auf Kanada und Mexiko erhöhen. Der Besuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der kommenden Woche wird nach Meinung dieser Experten daher kaum einen Durchbruch bringen. Trump scheint entschlossen, die Autozölle vor den Kongresswahlen im Herbst zu verhängen.
Diesen Eindruck stützte auch die Anhörung im Wirtschaftsministerium. Trotz massiven Andrangs und grundsätzlicher Meinungsverschiedenheiten wurde sie von zwei Tagen auf einen Tag verkürzt. „Das ist ein Schauprozess“, urteilte der renommierte US-Ökonom Adam Posen, der das Wirtschaftsforschungsinstitut Peterson Institute for International Economics leitet: „So etwas machen autokratische Regime. Sie wollen nicht, dass evidenz- und regelbasierte Prozesse normal ablaufen können.“
