zurück
Gesundheitsminister: Bessere Vergütung von Hebammen nötig
Redaktion
 |  aktualisiert: 04.05.2012 19:10 Uhr

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat sich für eine bessere Vergütung der Hebammen ausgesprochen. Die Krankenkassen müssten die Sorgen der Hebammen, die durch weiter steigende Beiträge für die Berufshaftpflichtversicherung belastet seien, ernst nehmen, sagte Bahr. Die im vergangenen Jahr erfolgte Anpassung der Vergütung reiche offenbar nicht aus, um die steigenden Kosten abzudecken.

Ziel müsse sein, die freie Wahl der Geburtshilfe und eine wohnortnahe Versorgung zu gewährleisten.

Mutmaßliche Drahtzieher des 11. September vor Gericht

Mehr als zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September soll an diesem Samstag das Verfahren gegen die fünf mutmaßlichen Hauptverantwortlichen beginnen. Zum Auftakt wird vor einem US-Militärsondergericht in Guantánamo Bay (Kuba) die Anklage verlesen. Der Gruppe um den als Hauptdrahtzieher geltenden Chalid Scheich Mohammed droht im Fall eines Schuldspruchs die Todesstrafe. Zu den Angeklagten gehört auch Ramzi Binalshibh. Er wohnte in Hamburg zusammen mit Mohammed Atta, dem Anführer der Todespiloten vom 11. September.

Gauck würdigt Freundschaft mit Schweden

Bei seinem Besuch in Schweden hat Bundespräsident Joachim Gauck die engen Beziehungen beider Länder gewürdigt. Das Verhältnis sei von „Tiefe, Dauerhaftigkeit und Herzlichkeit“ geprägt, sagte Gauck am Freitag bei einem Festakt zum 400. Geburtstag der Deutschen Schule in Stockholm. Wegen seiner demokratischen Tradition und seinem Bemühen um sozialen Ausgleich sei Schweden zu DDR-Zeiten für ihn ein „Sehnsuchtsland“ gewesen. Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt wurde in Stockholm vom schwedischen Königspaar empfangen.

Regierung optimistisch bei Steuerpaket

Die Bundesregierung hofft im Streit über die ab 2013 geplanten Steuersenkungen auf eine Einigung mit den von SPD und Grünen geführten Ländern. Das Finanzministerium schließt ein Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat nicht aus, hält sich aber über mögliche Zugeständnisse an die Opposition bedeckt. Die Grünen sind eine Woche vor der Bundesrat-Entscheidung grundsätzlich gesprächsbereit, knüpfen eine Zustimmung aber an Bedingungen wie einen höheren Spitzensteuersatz. Union und FDP wollen die Bürger um 6,1 Milliarden Euro im Jahr entlasten. Dazu soll in zwei Stufen der Grundfreibetrag angehoben werden, was ab 2013 verfassungsrechtlich aber ohnehin geboten sein dürfte.

Bundesländer verzichten auf „Schultrojaner“

Nach heftigen Protesten verzichten die Bundesländer auf eine als „Schultrojaner“ kritisierte Software zum Aufspüren von Raubkopien auf Schulcomputern. Wie das bayerische Kultusministerium am Freitag mitteilte, wird das Programm nun doch nicht eingesetzt. Darauf hätten sich die Länder mit den Schulbuchverlagen geeinigt. Bayern hatte die Verhandlungen mit den Verlagen zentral auch für die anderen Bundesländer geführt. Unter „Trojaner“ wird ein Programm verstanden, das ohne Wissen des Nutzers einen Computer ausspäht. Im Jahr 2010 hatte sich die Kultusministerkonferenz (KMK) mit den Schulbuchverlagen auf den Einsatz einer Plagiatssoftware geeinigt, um illegale Kopien von Unterrichtsmaterialien aufzuspüren.

13 Tote und 90 Verletzte bei Doppel-Anschlag im Kaukasus

Bei einem doppelten Selbstmordanschlag mit Autobomben sind in der russischen Konfliktregion Nordkaukasus mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Etwa 90 weitere Menschen wurden in der Teilrepublik Dagestan durch die mit Nägeln gefüllten Sprengkörper mit einer Wucht von je 50 Kilogramm TNT verletzt. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag nach Angaben der Agentur Interfax.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sprach von einem „abscheulichen Terroranschlag“, wie ihr Sprecher in Brüssel mitteilte.

 
Themen & Autoren / Autorinnen
Anschläge
Bundesgesundheitsminister
Catherine Ashton
Chalid Scheich Mohammed
Daniel Bahr
Daniela Schadt
Deutscher Bundesrat
Deutscher Bundestag
FDP
Gesundheitsminister
Hebammen
Interfax
Joachim Gauck
Krankenkassen
Mohammed Atta
SPD
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen