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METZ
Gemeinsames Vorgehen bei Flüchtlingen
Birgit Holzer
 |  aktualisiert: 17.04.2016 03:27 Uhr

Differenzen, Irritation, Uneinigkeit zwischen Deutschland und Frankreich über das Agieren des anderen in der Flüchtlingskrise? Hat sich dieser Eindruck in den vergangenen Monaten auch verfestigt, so taten ihn Angela Merkel und François Hollande als völlig daneben ab. „Gemeinsam“, betonte Frankreichs Präsident nach den Gesprächen des deutsch-französischen Ministerrates, „haben wir nach einer Lösung gesucht. Und gemeinsam setzen wir sie um.“

Die Kanzlerin pflichtete ihm bei: Die bilaterale Zusammenarbeit komme bestens voran – ob bei einem verstärkten Schutz der EU-Außengrenzen, einer wiederum „gemeinsamen“ Reaktion auf die Terrorbedrohung oder eben einem europäischen Verteilungsmechanismus von Asylbewerbern.

Erstmals wurde der deutsch-französische Ministerrat, der abwechselnd in einem der beiden Länder stattfindet, in Frankreich und mit Metz in einer anderen Stadt als Paris organisiert. Seit 2003 soll er dazu dienen, die Kooperation zu fördern und Vorzeigeprojekte anzustoßen.

Im Vorfeld hatte sich Hollande in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung gegen den Vorwurf der mangelnden Solidarität verteidigt, da Frankreich nicht mehr als 30 000 syrische und irakische Flüchtlinge empfangen will. Insgesamt sei die Zahl der Asylbewerber 2015 auf 80 000 aufgenommene Personen angestiegen, so Hollande. Er lobte die Solidarität Deutschlands, gab aber zu bedenken, es werde „für die Aufnahme und die Integration der Flüchtlinge umfangreiche Mittel zur Verfügung stellen müssen“. Und genau davor schreckt der Präsident zurück angesichts hoher Zustimmungswerte für den rechtsextremen Front National.

Doch Hollande und Merkel zeigten ihren Willen, geeint aufzutreten. Sie nahmen den Vorschlag der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und des französischen Außenministers Jean-Marc Ayrault an, einen gemeinsamen Integrationsrat zu gründen. Geplant ist ein deutsch-französischer Freiwilligendienst.

 
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