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WASHINGTON
Für Trump beginnt jetzt der Alltag
Martina Riederle
 |  aktualisiert: 18.11.2016 03:56 Uhr

Seine Versprechen im Wahlkampf waren groß, nun wird sich Donald Trump bald an die harte Realität des politischen Alltags gewöhnen müssen. Schon bevor der neue Präsident am 20. Januar 2017 ins Weiße Haus einziehen wird, steht seinem Team eine Mammutaufgabe bevor. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:

Was steht in den nächsten Tagen an?

Der scheidende Präsident Barack Obama hat mit Trump die Übergabe der Amtsgeschäfte besprochen. Diese Phase des Machtwechsels ist extrem wichtig. Die Fülle der Aufgaben und Herausforderungen ist zu groß, um sie innerhalb weniger Tage von einer Regierung an die nächste zu übergeben. Schon in den vergangenen Wochen hatten sich ein Team von Trump und eines seiner Konkurrentin Hillary Clinton darauf vorbereitet. Das Weiße Haus hat einen eigenen Apparat dafür.

Was macht Trumps Team da genau?

Mit dem alten Präsidenten verlässt eine ganze Heerschar von Mitarbeitern die Administration, neue müssen gefunden werden. Trumps enger Vertrauter Chris Christie leitet das Team. Er soll laut US-Medienberichten vor Lobbyisten in Washington gesagt haben, dass man sich in der Zeit bis zum 20. Januar ganz genau anschauen werde, was man von Obamas Politik rückgängig machen könne.

Kann Trump die Reformen seines Vorgängers einfach so annullieren?

Wenn es um die Anordnungen geht, die Obama erlassen hat, ist das sehr leicht möglich. Weil der Demokrat in den vergangenen Jahren gegen eine republikanische Mehrheit im Kongress regierte, boxte er viele Pläne im Alleingang per Dekret durch - etwa zum Mindestlohn in Bundesbehörden. Für solche Verfügungen („Executive Order“) ist der Präsident nicht auf den Kongress angewiesen. Sein Amtsnachfolger kann sie mit einem Federstrich wieder rückgängig machen, indem er einfach eine neue Anordnung unterschreibt. Trump hat erklärt, dass er jede einzelne von Obama erlassene Maßnahme aufheben will.

Was ist mit den großen Initiativen wie der Gesundheitsreform „Obamacare“?

Gesetze kann der Präsident nicht ohne den Kongress aufheben. So hat Trump zwar versprochen, dass er die allgemeine Krankenversicherung, bekanntgeworden unter dem Stichwort „Obamacare“, sofort abschaffen und ersetzen will. Das dürfte aber schwierig werden. Die Republikaner konnten im Kongress zwar ihre Mehrheiten in beiden Kammern verteidigen, und Obamas Gesundheitsvorsorge ist ihnen seit Langem ein Dorn im Auge.

Sie haben im Senat aber nicht die notwendige Zahl von 60 Sitzen, um eine Blockade durch die Demokraten zu verhindern. Aber selbst wenn Trump nicht in der Lage sein sollte, „Obamacare“ aufzuheben, könnte er eine Menge tun, um das Gesetz durch kleine Änderungen abzuschwächen oder Teile davon zurückzunehmen.

 
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