Die EU hat mit der Umverteilung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland auf andere Staaten begonnen. Als Erste wurden am Freitag 19 Eritreer von Italien nach Schweden gebracht. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos, der für Migration zuständige Luxemburger Außenminister Jean Asselborn und Italiens Innenminister Angelino Alfano verabschiedeten sie.
„Es ist ein Beispiel für das, was wir schaffen können, wenn wir im Geist der Solidarität zusammenarbeiten“, sagte Avramopoulos. Insgesamt sollen 160 000 Flüchtlinge aus den besonders stark betroffenen Ländern Griechenland und Italien umverteilt werden. In den kommenden Wochen sollten weitere Flüge mit etwa 100 Migranten nach Deutschland, in die Niederlande und andere Länder starten, sagte Alfano. Er lobte den Beginn der Aktion als „Symbol des Sieges eines Europas, das weiß, wie man Solidarität und Verantwortung zeigt“. Es sei ein wichtiger Tag für Europa. Die Eritreer, unter ihnen fünf Frauen, waren kurz zuvor auf der Insel Lampedusa angekommen.
Die EU-Staaten hatten im vergangenen Monat nach langen Debatten die Umverteilungsaktion beschlossen. Kritik gab es an der geringen Zahl von nur 19 Flüchtlingen. „Es ist nicht die Anzahl, die zählt, sondern der Akt“, sagte Avramopoulos. Zudem hatten italienische Medien berichtet, einige der Eritreer wollten nicht nach Schweden. Der EU-Kommissar erklärte, niemand solle gezwungen oder bestraft werden, aber die Regeln müssten befolgt werden. „Umsiedlung basiert nicht darauf, wohin jemand gerne möchte.“
Asselborn betonte die Stärke der EU. „Europa heißt nicht nur Finanzkrise, Migrationskrise. Europa meint auch, dass wir die Kraft, die Energie und den Willen haben, diese Probleme zu lösen“, sagte er. Es sei bewegend und emotional gewesen, in die Augen der 19 Flüchtlinge zu sehen.
Versagen vorgeworfen
Unterdessen haben die Präsidenten Ungarns, Polens, Tschechiens und der Slowakei der EU vorgeworfen, in der Flüchtlingskrise zu versagen.
Die Europäische Union sei unfähig, ihre Grenzen zu schützen, sagten die Staatschefs der Visegrad-Länder am Freitag zum Abschluss ihres zweitägigen Treffens im ungarischen Plattensee-Ort Balatonfüred, wie die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI meldete. Sondergast bei dem turnusmäßigen Treffen war Kolinda Grabar-Kitarovic, Präsidentin des besonders von der Flüchtlingskrise betroffenen Kroatien.
Tschechiens Staatschef Milos Zeman sagte, die EU erweise sich derzeit als unfähig, die eigenen Außengrenzen zu schützen.
