Eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen ist bei den Deutschen zurzeit en vogue. Doch in Niedersachsen haben alle Beteiligten eines solchen Bündnisses am Sonntag Federn gelassen – vor allem die Grünen mit einem Verlust von fünf Prozentpunkten. Erschwert das Ergebnis aus Hannover die nun kommenden Sondierungsgespräche in Berlin? Für Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Landesgrünen, war die Wahl geprägt von der Landespolitik. Die Zuspitzung auf den SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil und CDU-Herausforderer Bernd Althusmann hätte die Partei Stimmen gekostet. Auch die Generalsekretärin der Bundes-FDP, Nicola Beer, macht das „Elefantenrennen“ zwischen SPD und CDU für das Ergebnis verantwortlich.
Für den Spitzenkandidaten der FDP, Stefan Birkner, ist klar, wie es in Hannover weitergeht: Kühl erklärt er am Montag: „Wir stehen für eine Ampel nicht zur Verfügung.“ Er begründet dies mit Differenzen in der Bildungs- und Innenpolitik und will auch keine Gespräche aufnehmen. Er verteidigt seine starre Haltung mit den vorherrschenden „Fundis“ bei den niedersächsischen Grünen. Dabei werden auch solche Grüne – allen voran der Niedersachse Jürgen Trittin – bei den Jamaika-Gesprächen in Berlin mit am Tisch sitzen.
„Wir haben dieses Spiel mit der Ausschließeritis nicht gespielt“, erklärt Niedersachsens grüner Umweltminister, Stefan Wenzel, missmutig. Fragt man ihn am Montag nach einer Koalition in seinem Bundesland, versteinert seine Miene regelrecht. Jamaika wird zwar weiter nicht ausgeschlossen. Aber die grüne Spitze fordert die Liberalen auf, sich zu bewegen.
Für eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung in Niedersachsen gibt es keine Mehrheit mehr. Die SPD errang bei der Landtagswahl am Sonntag 55 Sitze im Parlament, die Grünen zwölf Zusammen haben beide damit künftig 67 von 137 Sitzen. Rechnerisch möglich ist nun eine große Koalition, eine Ampel oder eine Jamaika-Regierung. Nach Auszählung aller Stimmen kamen die Sozialdemokraten auf 36,9 Prozent. Die CDU stürzte mit 33,6 auf ein historisch schlechtes Ergebnis ab. Die Grünen erzielten 8,7 Prozent, die FDP kam auf 7,5, die AfD auf 6,2 Prozent und die Linke auf 4,6 Prozent.
Mit Informationen von dpa
