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BRÜSSEL/STRAßBURG
EU-Parlament bremst die Gigaliner
Detlef Drewes
Detlef Drewes
 |  aktualisiert: 10.03.2015 18:58 Uhr

Der Bundesverkehrsminister ist derzeit nicht gut auf Brüssel zu sprechen. Für seine umstrittenen Pläne einer Pkw-Maut kassiert er in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen eine Abfuhr. Und nun sperren die Mitgliedstaaten auch noch die Grenzen für ein weiteres Lieblingsprojekt von Alexander Dobrindt: Die überlangen Lkw, wenig liebevoll „Monster-Trucks“ genannt, dürfen definitiv nicht im grenzüberschreitenden Verkehr eingesetzt werden. Einzige Ausnahme: Zwischen zwei Nachbarländern, die beide den Einsatz der „Gigaliner“ auf nationaler Ebene erlaubt haben, ist die Fahrt gestattet.

Da Deutschland aber bis 2016 nur einen Testbetrieb auf 120 Straßen-Abschnitten mit insgesamt 10 150 Kilometer genehmigt, müssen die Riesen-Lkws dort stoppen, wo früher Schlagbäume standen. Das Europäische Parlament in Straßburg bestätigte am Dienstag einen Beschluss seiner Verkehrsexperten, den zuvor auch schon die zuständigen EU-Minister gefasst hatten. „Sie sind zu lang und zu schwer und gefährden die Sicherheit auf unseren Straßen“, bilanzierte der SPD-Europa-Abgeordnete Jo Leinen die Entscheidung, die nicht bei allen auf Zustimmung traf. „Ich bin enttäuscht“, sagte die liberale Verkehrsexpertin Gesine Meißner, „dass die kompromisslose Ablehnung von längeren Lkw deren möglichen europaweiten Einsatz weiter verhindert.“

Auch wenn die Bundesregierung im nächsten Jahr den Regelbetrieb der Lang-Lkw erlauben sollte, werden sie nicht in allzu viele Nachbarstaaten fahren können. Denn nur die Niederlande und möglicherweise auch Belgien stehen dem Einsatz der Gigaliner positiv gegenüber. Frankreich, Luxemburg, Österreich und Polen sowie weitere mittel- und osteuropäische Staaten lehnen die Schwerlast-Riesen ab. Auch Dänemark stellt sich quer und macht eine freie Fahrt wenigstens Richtung Norden unmöglich.

 
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