Auf Olaf Schulz ruhten große Erwartungen, als er am Freitag seinen Antrittsbesuch bei der Eurogruppe in Sofia abstattete. Würde sich Deutschlands neuer SPD-Bundesfinanzminister von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) abwenden und die Zeit der Spardiktate beenden?
Die behutsame Wortwahl hatte Olaf Scholz jedenfalls schnell von seinem Amtsvorgänger übernommen. „Was wir sehen können, ist, dass es doch viel optimistischere Blicke auf Griechenland geben kann, als das vor ein paar Jahren der Fall war“, erklärte der neue Bundesfinanzminister gleich zu Beginn der Tagung der Euro-Kassenwarte in Sofia. Kein Wort über die von Athen so dringend erhofften Schuldenerleichterungen oder gar eine Abkehr von der strikten Sparpolitik vergangener Jahre. Und dabei blieb es dann auch.
Immerhin konnte Griechenland in dieser Woche zum zweiten Mal hintereinander ein leichtes Wachstum nach Brüssel melden: Die Wirtschaft legte 2017 um 0,8 Prozent zu. Somit gehören die Hellenen zu den sieben Euro-Ländern, die sich überhaupt steigern konnten. Beim Primärüberschuss (ohne Einrechnung des Schuldendienstes) erzielte Athen sogar ein Plus von vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Das sind rund sieben Milliarden Euro.
Trotzdem blieb es bei der Linie, die Schäuble bisher vorgegeben hatte: Erst wenn im August das dritte Hilfspaket über insgesamt 86 Milliarden Euro ausgelaufen ist, wird über die Schulden geredet. „Wir müssen einen Mechanismus finden, der die Schuldenlast erleichtert, die heute auf dem griechischen Volk liegt“, machte sich Währungskommissar Pierre Moscovici für entsprechende Maßnahmen stark. Doch Eurogruppen-Chef Mario Centeno bremste: „Die endgültige Entscheidung über Schuldenerleichterungen wird zum Ende des Programms getroffen.“
Dabei kursierten im Kreis der Euro-Finanzminister durchaus erste Vorschläge. Zunächst werde noch eine größere Hilfstranche für das Land angepeilt, bekräftige der Chef des ESM-Euro-Rettungsfonds, Klaus Regling. Die solle jedoch genutzt werden, um eine Rücklage zu bilden, wenn Athen sich wieder auf eigenen Füßen an den Kapitalmärkten bewegen könne. Dennoch fürchten die Geldgeber, dass Griechenland, sollte der Reformdruck wegfallen, mit dem Staatsumbau nachlässig wird.
